1991: 3 148, 1992: 8 221, 1993: 13 874 –1994 war "vielleicht" eine Wahl, das weiß ich "nicht mehr" –, 1994: 11 939, 1995: 7 671, 1996: 6 330, 1997: 7 013, 1998: 8 904 und 1999: 8 872, und heuer werden es 7 200 sein.
Jetzt komme ich darauf zu sprechen, was der Herr Bundesminister gesagt hat: Im Jahr 1993 wurde vom Innenminister – ich weiß nicht, wer das damals war, sicher nicht Dr. Strasser – eine Studie in Auftrag gegeben, und diese Studie hat eindrucksvoll ausgewiesen: Wenn keine Maßnahmen gesetzt werden, wird es zu einem Stau kommen – zu einem Stau an Zivildienern. Diesen Stau in der Höhe von 17 000, den Herr Bundesminister Strasser vorgefunden hat, haben wir jetzt, weil der ressortzuständige damalige Innenminister, der weder der FPÖ noch der ÖVP zuzurechnen ist, es verabsäumt hat, die in der Studie aufgezeigten Vorschläge auch tatsächlich zu verwirklichen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Fuchs hat gesagt, dass heute etwas Einmaliges geschehen ist, nämlich dass der Herr Bundesminister auf irgendeine Frage nicht geantwortet hätte – ich muss gestehen, ich war zu diesem Zeitpunkt nicht im Saal, kann daher nichts dazu sagen. Aber Folgendes möchte ich schon festhalten: Ich habe das Stenographische Protokoll von der 660. Sitzung des Bundesrates vom 3. Februar 2000 in der Hand, als ÖVP und FPÖ gemeinsam den Herrn Bundeskanzler ins Hohe Haus zitiert haben. Mein Kollege, Herr Bundesrat Dr. Ferdinand Maier, hat dem Herrn Bundeskanzler eine konkrete Frage gestellt und um Antwort gebeten. Der Herr Bundeskanzler ist, als ich mich zu Wort gemeldet hatte, aufgestanden und zu Dr. Maier gegangen. Dann kam Herr Präsident Fischer in den Saal und hat ihn, wie mir meine Fraktionskollegen berichtet haben, gebeten, er möge zu ihm kommen. – Nichts Anrüchiges, aber es war auf alle Fälle nicht das erste Mal, ohne dass ich jetzt weiter in die Tiefe gehen möchte, dass eine Frage nicht beantwortet wurde.
Nur eines möchte ich schon festhalten: Wir haben heute eine Premiere gehabt. Es war das erste Mal eine Speisenträgerin in diesem Hause unterwegs. Das, meine Damen und Herren, hat es tatsächlich noch nie gegeben, und ich hoffe, dass diese Speisenträgerin das erste und letzte Mal in diesem Hohen Hause umhergeschwirrt ist. (Bundesrat Dr. Nittmann: Solange sie nicht mit Torten wirft!)
Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir zwei Feststellungen. Erstens: Weshalb wir heute beim Zivildienst solche Zahlen haben, diese Frage möge man bitte dem Bürgermeister einer niederösterreichischen Gemeinde stellen, der sechs Wochen vor der letzten Nationalratswahl rund 3 200 Zivildiener zusätzlich eingezogen hat. Diese 3 200 Zivildiener müssen natürlich im heurigen Jahr, weil sie das heurige Jahr noch zu dienen haben, auch bezahlt und verpflegt werden. (Zwischenruf des Bundesrates
Konecny. ) Daher, Herr Kollege Konecny, sind all diese Zahlen ein bisschen – sagen wir es salopp – durcheinander gekommen.Aus diesem Grund hat der Herr Bundesminister, wofür ich ihm sehr dankbar bin – das möchte ich ausdrücklich sagen –, ein so genanntes Rettungsprogramm erstellt, dass im Juni 2000 wenigstens noch 1 174 Zivildiener einberufen werden können. Man höre und staune: Diese Zivildiener werden einberufen, damit sie bei sozialen Diensten, in Altenheimen, Krankenpflege- und Hilfsorganisationen tätig werden können, aber nicht, um im Sekretariat der Kinderfreunde ihr Ausgedinge finden zu können. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Hätte man – das ist meine zweite Feststellung – die Prognose 1993 richtig verstanden und wären von den zuständigen Bundesministern entsprechende Gegenmaßnahmen gesetzt worden, dann hätten wir heute diesen Stau nicht. Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass diese Regierung, insbesondere der dafür ressortverantwortliche Innenminister Dr. Strasser, alles daran setzen wird, dass solche Kuriositäten, wie sie beim Zivildienst auf Grund des Nichthandelns von sozialistischen Innenministern entstanden sind, in Zukunft nicht mehr vorkommen werden.
Dafür, Herr Bundesminister, wünschen wir dir und der Regierung alles Gute. Wir sind zuversichtlich, dass diese neue österreichische Bundesregierung dies in bravouröser Weise meistern
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