Bundesrat Stenographisches Protokoll 666. Sitzung / Seite 166

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Kollege! Ich habe kein Problem damit! Sie brauchen mich nicht daran zu erinnern, dass wir eine Wahlniederlage erlitten haben! Eine Partei, die sich um Stimmen von Menschen bewirbt, muss eine Zurückweisung  diese haben wir erfahren  zur Kenntnis nehmen und muss daraus Konsequenzen ziehen! Ob dies die richtigen sind, unterliegt dann abermals der Beurteilung durch die Institution Wähler.

Aber es verhält sich so, wie Otto Bauer einmal geschrieben hat: Was uns trennt, ist ganz offensichtlich die Einstellung zu den Grundregeln. Man kann Schach spielen und verlieren, und dann kann man üben und ein zweites Mal antreten und versuchen, zu gewinnen. Was man in der Demokratie nicht darf, ist, wenn man verliert, das Schachbrett umzuwerfen und zu sagen: Es darf nie wieder Schach gespielt werden!  Das aber ist Ihre Haltung! (Beifall bei der SPÖ.  Zwischenruf des Bundesrates Steinbichler. )

19.30

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet hat sich die Frau Staatssekretärin, ich bitte aber noch um einen Moment Geduld!

Herr Bundesrat Scheuch! Sie haben laut, betont und mehrmals das Wort "Frechheit" dem Redner gegenüber in den Saal gerufen. Sie wissen, dass auf den Ausdruck "Frechheit" ein Ordnungsruf gegeben wird, was ich hiemit tue.

Ich sage dazu: Ich tue es nicht gerne, weil ich das Gefühl gehabt habe, dass man jetzt der etwas eigenartigen Trophäe "Heute hole ich mir auch noch einen Ordnungsruf!" nachläuft. Sie haben ganz genau gewusst, was Sie provozieren, wenn Sie das Wort "Frechheit" rufen! Sie haben es getan, und ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf! (Bundesrat Ing. Scheuch: Frau Präsidentin! Sie haben mir einen Ordnungsruf erteilt! Den nehme ich an! Eine Wertung Ihrerseits, so glaube ich, ist übertrieben und nicht gerechtfertigt!)  Ich bin gerne bereit, mir einen Diskussionsbeitrag von Ihnen anzuhören! Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass ich diesen Ordnungsruf erteilt habe!

Kollege d'Aron ist zu mir gekommen und hat sich über einen Ausdruck beklagt, der auf seine Rede gemünzt war. Ich bitte, mir die fragliche Stelle zur Verfügung zu stellen, dass ich das nachlesen kann. Wenn dieser Ausdruck gefallen ist, dann werden wir oder werde ich eine Entscheidung treffen.

Die Frau Staatssekretärin hat sich zu Wort gemeldet. Sie wollte eine tatsächliche Berichtigung anbringen. Ich darf nur kurz aus unserer Geschäftsordnung zitieren: "Tatsächliche Berichtigungen können von Bundesräten abgegeben werden."  Selbstverständlich hat die Frau Staatssekretärin jederzeit das Recht, das Wort zu ergreifen, und ich erteile ihr das Wort, möchte aber auch ihr sagen, dass wir selbstverständlich das Protokoll anfordern werden.  Bitte.

19.32

Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Mares Rossmann: Danke für die Worterteilung.

Ich bin mir zu 99,9 Prozent sicher, dass ich nicht das Wort "Zwangsmitgliedschaft" verwendet habe, sondern sicherlich "Pflichtmitgliedschaft" gesagt habe. Das Protokoll wird uns das zeigen.

19.33

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich höre gerade von den Beamten, dass es zirka eine Stunde dauern wird, bis das Protokoll zu haben ist.

Es erfolgt nun eine tatsächliche Berichtigung des Bundesrates Konecny. Sie kennen die Regeln betreffend die Redezeit. Bitte.

19.33

Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Ich habe nicht gesagt  ich berichtige mich selbst , dass Sie persönlich "Zwangsmitgliedschaft" gesagt haben, sondern ich habe gemeint und gesagt, dass das von der FPÖ als "Zwangsmitgliedschaft" bezeichnet wurde, und zwar zu unzähligen Malen. Sollten Sie den Eindruck gewonnen haben, ich hätte in Zitierung dessen, was Sie hier gesagt haben, diesen Ausdruck verwendet, dann ziehe ich das ausdrücklich zurück! So


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