Es geht darum, dass Sicherheit ihren Preis hat, und für den "Black Hawk" wurden diese 500 Millionen gezahlt.
Es wurde auch nicht festgestellt, dass wir nur Transporthubschrauber kaufen sollen. In der Sitzung des Landesverteidigungsrates vom 12. April 1999 wurde empfohlen, neun Hubschrauber der Nutzklasse 3 bis 4,5 Tonnen mit möglichst großer Nutzlast und Personentransportkapazität zu kaufen. Diese Entscheidung wurde von Ihrer Partei, von der ÖVP und der FPÖ angenommen. Dagegen stimmten die Grünen. Es erstaunt daher, dass Sie plötzlich einen Ankauf von neun Hubschraubern auf neun Transporthubschrauber einschränken. Da passt etwas nicht zusammen. (Zwischenruf des Bundesrates Gasteiger. )
Dass wir in den letzten Jahren keine Ankäufe für das Bundesheer hatten, liegt weniger an den Ministern für Landesverteidigung, sondern an den Ministern für Finanzen. Diese wurden in den letzten 14 Jahren auf jeden Fall von der Sozialdemokratischen Partei gestellt, und diese hatten für die Landesverteidigung relativ wenig übrig. Manche Argumente in der Fragestellung zeichnen sich nicht gerade durch Fachkompetenz aus. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Wir haben mit dem "Black Hawk" ein modernes Gerät angeschafft. Wir kaufen es für das Bundesheer, für die Auftragserfüllung im Heer und nicht für die Wirtschaft oder sonst etwas. Wenn die Wirtschaft im Rahmen von Gegengeschäften etwas davon hat, ist das gut und schön, betrifft aber nicht die Anschaffung des Geräts. (Bundesrat Gasteiger: Ich glaube, das ist das Wichtigste!)
Das Auswahlverfahren, welches bezüglich der Länge kritisiert worden ist, meine Kollegen und Kolleginnen, war erstaunlich kurz. Üblicherweise nimmt man für den Ankauf eines solchen Gerätes von der Planung bis zur Durchführung ein Auswahlverfahren mit der Dauer von rund sieben Jahren an. Hier hat es zwei Jahre gedauert. Ich muss sagen, es gereicht unseren Kollegen und Kameraden vom österreichischen Bundesheer, die rechts von mir sitzen, durchaus zur Ehre, dass schnell entschieden werden konnte. Die Lawine kommt ebenso schnell wieder wie ein Einsatz in Albanien oder woanders.
Das Gerät, welches Sie favorisieren, "Cougar" oder "Puma", ist ein Auslaufmodell. Für ein Auslaufmodell wird es schwierig sein, in den nächsten Jahren Ersatzteile zu bekommen, weil wir unsere Geräte nicht alle zwei bis drei Jahre austauschen, sondern wie beim letzten Modell rund 30 Jahre im Einsatz haben. Dafür ist es auch ausgelegt, ungefähr 30 Jahre haben wir sie im Einsatz.
Die Nutzung des "Black Hawk" ist in diesen 30 Jahren um 450 Millionen Schilling billiger. Daher kann man von mehreren Seiten zu dem Preis kommen und zu der Entscheidung gelangen, dass das Gerät auf Grund der höheren Sicherheit und auf Grund der geringeren Betriebskosten insgesamt das billigere Gerät ist.
Der Hubschrauber wird nicht, wie Kollege Prähauser behauptet, für Kampfeinsätze gekauft – Herr Kollege, wirklich nicht! (Bundesrat Prähauser: Habe ich nicht gesagt!) Beim "Black Hawk" handelt es sich um einen ... (Bundesrat Prähauser: Im Hintergrund geliebäugelt, habe ich gesagt!) – Bitte? (Bundesrat Prähauser: Im Hintergrund geliebäugelt mit Eventualitäten!) In der Einleitung zur Fragestellung steht – das ist nicht von Ihnen geschrieben, aber es steht darin –, dass er für Kampfeinsätze gekauft wird. (Bundesrat Prähauser: Das interpretieren Sie!)
Es handelt sich um einen Hubschrauber, der in erster Linie für Transporte – aber auch für Transporte in Gebiete, in denen geschossen wird – gebraucht wird. Deswegen gibt es auch die gehärtete Zelle, deswegen gibt es auch die Möglichkeit, ihn zu bewaffnen – gewissermaßen zum Selbstschutz. Denken Sie daran, was für ein Geschrei gewesen wäre, wenn eines unserer Geräte über Albanien abgeschossen worden wäre – einfach nur so, weil die Leute dort gerne in die Luft schießen! (Bundesrat Prähauser: Aber Sie wissen, ein "Apache" wurde abgeschossen! Der hat alles, was ein Kampfhubschrauber braucht! Da kann das passieren!) Passieren kann alles; auch ein schönes Auto geht kaputt. (Bundesrat Prähauser: Wir haben mehr Hubschrauber als die Hälfte der europäischen Staaten, im Vergleich! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
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