Bahnhofsumbauten im Zuge dieses zweigleisigen Ausbaus nach Wald vorgenommen worden, nur bleiben da jetzt keine Züge mehr stehen. Daher frage ich mich: Wo ist eine richtige Planung? – Da sind Unterführungen gebaut worden, und dann heißt es: In St. Michael bleibt keiner mehr stehen, in Kalwang bleibt keiner mehr stehen. – Das sind lauter kleine Bahnhöfe in kleinen Orten, umfangreich ausgebaut, und jetzt bleibt kein Zug mehr stehen, weil eben viele Züge eingespart werden.
Eines darf ich Sie noch bitten, Herr Bundesminister, Sie haben Frage 7 nicht beantwortet, sie passt nämlich da dazu. Es geht um die Frage: Können Sie dabei garantieren, dass der Betrieb auf den Nebenbahnen in vollem Umfang erhalten bleiben wird? – Ich bitte, die Nebenbahnen anzusprechen.
Herr Bundesminister! Sie haben gesagt, Sie lassen sich nicht unterstellen, dass es immer heißt, dass Sie einen Zickzackkurs fahren. Aber wenn Sie mit den Leuten in der Steiermark reden – ich hoffe, dass Sie das tun –, dann stellen Sie fest, man hört sehr wohl, der Bundesminister fährt einen Zickzackkurs. Sie entnehmen der Presse Ihre Meldungen. (Bundesminister Dipl.-Ing. Schmid: Das sind eure Meldungen! – Bundesrätin Haunschmid: Das ist das Echo Ihrer Aussagen! – Zwischenruf des Bundesrates Dr. Böhm. ) Herr Dr. Böhm! Ich würde nicht etwas in den Raum stellen, das ich nicht schwarz auf weiß belegen und beweisen kann. In der Presse steht: "Als Landesrat aller Steirer hat der Herr Landesrat natürlich die Röhre befürwortet." – 11. Februar 2000. (Bundesrat Dr. Böhm: Welche Presse?) Das steht in der "Kronen Zeitung" – ich kann sie ruhig nennen, ich brauche für niemanden Werbung zu machen – vom 11. Februar 2000.
Zwei Tage später heißt es dann: Wenn wir wissen, dass wir beim Tunnel weitere vier Jahre für die Gesetzesgeschichte brauchen, dann sage ich, sperren wir zu! – Zwei Tage später wieder heißt es: Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen!, und und und. (Bundesrätin Haunschmid: Das ist die Pressemeldung von der SPÖ!)
Herr Bundesminister! Die Leute draußen, die das nicht so erklärt bekommen, wie Sie es uns hier erklären, haben das Gefühl, einmal sagt er ja, einmal sagt er nein, einmal sagt er ja, einmal sagt er nein. Sie sind dann verunsichert und fragen: Wozu haben wir einen Steirer als Bundesminister in Wien, wenn er sich nicht durchsetzen kann, wenn er einmal so und einmal so sagt. (Bundesrat Dr. Böhm: Sie werden es jetzt erklären! – Zwischenruf des Bundesrates Ing. Polleruhs. ) – Man darf die Steirerinnen und Steirer nicht für dumm verkaufen, sie merken sich das schon, wenn einmal solch eine Meldung und einmal solch eine Meldung kommt. Kollege Polleruhs! Darüber brauchen wir nicht zu lachen. Sie werden jetzt vielleicht auch öfter mit den Leuten reden als sonst, und diese sagen einem das.
Kollege Freiberger hat schon darauf hingewiesen, und auch ich denke mir, dass bei uns durch den nicht einstimmigen Ministerratsbeschluss das letzte Mal der Eindruck entsteht, dass Sie sich zu wenig durchsetzen können, vor allem gegen den niederösterreichischen Minister Strasser. (Bundesminister Dipl.-Ing. Schmid: Entschuldigung, Frau Bundesrätin! Wenn einer nicht aufzeigt! Wir sind in einer Demokratie! Das hat mit Durchsetzen nichts zu tun!)
Um noch einmal auf den Semmering-Basistunnel zu sprechen zu kommen: Wenn wir keine moderne Infrastruktur haben – Sie haben uns allen schon erklärt, wie das läuft –, dann denke ich, ich als Obersteirerin muss die Obersteiermark in den Vordergrund stellen, es hilft nichts. Wir können Betriebsansiedelungen machen, so viel wir wollen – wenn wir nicht die Infrastruktur haben, dann werden wir die benötigte Anzahl an neuen Arbeitsplätzen einfach nicht erreichen.
Ich darf zum Beispiel Donawitz erwähnen. Sie wissen, Herr Bundesminister, wir haben vor kurzem das modernste Stahlwerk eröffnet, weil die Arbeiter, die Beschäftigten und auch das Management gute Arbeit geleistet haben. Freilich, dann bei der Eröffnung haben sich andere in der Sonne geaalt, das darf ich auch behaupten. Sie waren nicht dort, aber andere haben sich geaalt in der Sonne (Bundesminister Dipl.-Ing. Schmid: Ich war im Ausschuss!), die auch Jahre vorher gesagt haben, Donawitz gehöre zugesperrt. Ich denke, wir erzeugen in Donawitz die längste und modernste Schiene. Nur wenn wir sie in den Osten transportieren wollen, müssen wir – weiß Gott – große Umwege machen, weil wir sie nicht über den Semmering Richtung Osten
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite