Als Nicht-Wiener möchte ich Ihnen sagen: Die Spanische Reitschule gehört den Österreicherinnen und Österreichern. Es ist ein Anspruch letztendlich auch aller Gäste, die nach Wien kommen und die Hofreitschule besuchen, gegeben. Würde ich Ihren Gedanken fortsetzen, dann würde ich Wien gerne einladen, beispielsweise bei den Bundesgärten oder etwa bei den Palmenhaus-Renovierungen mitzutun, die der Bund zu 100 Prozent bezahlt. Ich würde Wien gerne einladen, beispielsweise den Abgang der Bundesgärten mit zu finanzieren, weil das doch auch für Wien wichtig ist.
Ich meine, all das gehört Österreich, daher haben wir seitens des Bundes die Verantwortung. Aber Zahler sind immer gerne willkommen. (Beifall bei der ÖVP und des Bundesrates Dr. d′Aron. – Bundesrätin Mühlwerth: Das sind wir eh!)
11.01
Vizepräsident Jürgen Weiss:
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Ebenfalls nicht.
Wir kommen zur Abstimmung.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates – soweit er dem Einspruchsrecht des Bundesrates unterliegt – keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Mehrheit.
Der Antrag ist angenommen.
3. Punkt
Bericht über die Lage der österreichischen Landwirtschaft 1999 (Grüner Bericht 1999) sowie Empfehlungen 2000 der Kommission gemäß § 7 LWG (III-210/BR/00 und 6225/BR der Beilagen)
4. Punkt
Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2001 gemäß § 9 Abs. 2 LWG (III-213/BR/00 und 6226/BR der Beilagen)
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir gelangen nun zu den Punkten 3 und 4 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem abgeführt wird.
Es sind dies:
der Bericht über die Lage der österreichischen Landwirtschaft 1999 (Grüner Bericht 1999 ) sowie Empfehlungen 2000 der Kommission gemäß § 7 Landwirtschaftsgesetz und
der Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2001 gemäß § 9 Abs. 2 Landwirtschaftsgesetz.
Die Berichterstattung über beide Punkte hat Herr Bundesrat Franz Wolfinger übernommen. Ich bitte ihn darum.
Berichterstatter Franz Wolfinger: Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich erstatte den Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zu Tagesordnungspunkt 3 und bringe folgende Druckfehlerberichtigung ein.
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite