keit eines solchen zulassen würde. (Bundesrätin Haunschmid: Können Sie sich vorstellen, dass auch Sozialdemokraten drinsitzen?)
Aber ich habe natürlich, weil ich ein wissbegieriger Mensch bin, die entsprechenden Web-Seiten sowohl der österreichischen Bundesregierung wie auch Ihres ehemaligen – oder wie auch immer – Ressorts durchforstet. Nach diesen immerhin für die Öffentlichkeit bestimmten Informationen gibt es derzeit keinen Infrastrukturminister der Republik. Wenn es Ihnen ein Trost ist: Im elektronischen Telefonverzeichnis des Infrastrukturministeriums kommen Sie noch vor. (Heiterkeit bei der SPÖ.)
Es besteht also, so glaube ich doch, ein gewisses Interesse daran, zu klären, ob diese Republik einen Infrastrukturminister hat oder nicht. In einer Erklärung ... (Bundesrat Hensler: Er ist eh da!) Ja, es ist Herr Schmid hier. Die Frage, wie das mit seiner Urlaubserklärung ist, wird er uns, so hoffe ich stark, beantworten. (Bundesrätin Haunschmid: Herr Schmid hätte nicht zu kommen brauchen!)
Er ist – auch das nach undementierten Informationen – seit jenem 4. in seinem Ministerium nicht wieder gesehen worden. (Bundesrätin Haunschmid: Ein Armutszeugnis, Herr Kollege, eine Dringliche ...!) Das Einzige, was dort zu sehen war – auch das nach undementierten Informationen –, war ein Möbelwagen, der seine persönlichen Unterlagen abgeholt hat. (Heiterkeit des Bundesministers Dipl.-Ing. Schmid. )
Sie haben mit Recht vor dem Eingang zu diesem Raum in einem ORF-Interview gesagt: Sie sehen ja, dass ich in Wien bin. – Das ist unleugbar, wir haben das Parlament nicht an einen anderen Ort verlegt. Die zusätzliche Frage – nicht im schriftlichen Text – ist: Es würde mich interessieren, ob Sie diesen erzwungenen Aufenthalt in der Bundeshauptstadt zu einem Abstecher an Ihren ehemaligen Arbeitsplatz genützt haben. (Ruf bei der ÖVP: Neugierig!)
Sie haben in einer Information, die heute über die APA gelaufen ist, über Ihren derzeitigen Beschäftigtenstatus, wenn ich das so sagen kann, erklärt, dass Sie an einem Konvolut arbeiten, das Sie Ihrem Nachfolger – unbekannt, aber immerhin – übergeben wollen. Das tun Sie offenbar nicht an Ihrem sozusagen Arbeitsort.
All das ist zweifelsfrei in der Geschichte dieser Republik einmalig. Aber es ist unter dieser Regierung so vieles in der Geschichte dieser Republik ein- und erstmalig, dass es fast schon nicht mehr auffällt.
Wir haben hier den Fall vorliegen, dass ein Bundesminister aus innerparteilichen Gründen – diese Batterien sind durch einen Masseschluss am steirischen FPÖ-Landesparteitag geleert worden – zurückgetreten ist. Wir haben es mit einem Rücktritt zu tun, der – man sagt das normalerweise bei Begräbnissen – eine offensichtlich nicht schließbare Lücke gerissen hat. Wir warten also seit einer Woche – das ist wieder ein Kompliment an Ihre Adresse – darauf, dass Ihre Partei jemanden von gleicher Gewichtigkeit findet, der diese Lücke schließen kann. Ich will Frau Generalsekretärin Rauch-Kallat nicht kommentieren, aber wenn sie Zweifel gehegt hat, dass die FPÖ, die sie besser kennt als ich, bis zum heutigen Koalitionsausschuss jemanden finden wird, dann wird sie ihre Pappenheimer kennen.
Der Herr Präsident des Nationalrates hat angeregt, es wäre ganz nett, wenn es bis nächste Woche vor der Sondersitzung einen Nachfolger gäbe, weil sich dieser dann wenigstens im Nationalrat vorstellen könnte. Vielleicht besteht eine gewisse Chance, dass es nächste Woche einen neuen Infrastrukturminister gibt, damit Sie Ihren angekündigten Rücktritt endlich auch in die Tat umsetzen können. – "Endlich" nicht von meiner Seite, sondern offenbar von Ihrer Seite, weil Sie sonst nicht zurückgetreten wären.
Ich habe mir draußen die ganze Zeit überlegt, wie ich heute Ihre offenbar beim Herrn Alt-Finanzminister abgekupferte, bildhafte Krawatte interpretieren soll. Darauf sind lauter weiße Schäfchen und ein schwarzes Schaf zu sehen. Ob das ein Selbstporträt ist, ein Porträt Ihrer Parteivorsitzenden, ein Porträt Ihres Nachfolgers? (Heiterkeit bei der SPÖ.) – Ich weiß es nicht. Aber ich weiß eines: Es gibt ein Zitat von Alfred Einstein, der einmal gesagt hat: Um ein weißes
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