Bundesrat Stenographisches Protokoll 669. Sitzung / Seite 117

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nalratspräsidenten abgeholt worden und wurde nie wieder gesehen  und ist nicht nach Brasilien, sondern nach Argentinien ausgewandert. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.  Zwischenrufe bei der SPÖ.  Ruf: Rosenstingl!  Bundesrätin Mag. Trunk: Das ist die 46. Variante! Sie haben die Geschichte schon 46 Mal erzählt!)

Sie haben auch das Pekuniäre moniert, was sehr entscheidend ist, und Sie haben ausgerechnet, was in etwa "eine Woche Schmid" kosten würde. Ich darf aber in diesem Zusammenhang auch daran erinnern wenn ich mich jetzt nicht so ähnlich wie bei Argentinien und Brasilien irre , dass der Herr Altbundeskanzler selbstverständlich von seinem Recht auf Gehaltsfortzahlung Gebrauch gemacht hat und mit 230 000 S in der Löwelstrasse einige Monate lang gesessen ist und sich auf Argentinien vorbereitet hat.

Das heißt, ich muss schon sagen, wenn Herr Kollege Professor  Professor, oder auch Doktor, oder nur Professor, ohne Doktor; ich weiß es jetzt nicht Konecny von einer Albtraum-Regierung oder von einem Albtraum der Regierung gesprochen hat, dann muss ich sagen, es ist schon relativ normal, zu beobachten, und es ist an sich weltweit, auch in Argentinien und in Brasilien vermutlich, der Fall, dass die Opposition in ihrer Meinung über die Regierung ein anderes Bild hat als die Regierung von sich selbst. Das ist an sich etwas nicht dramatisch Überraschendes.

Wenn man sich allerdings mit einem Versuch an Objektivität ansieht  oder wenn man sich einfach nur Zahlen, numerische Begriffe anschaut , wie die österreichische Bevölkerung mit dieser Regierung zufrieden ist und wie zurzeit die Parteienpräferenzen liegen, dann weiß ich nicht, von welchem Albtraum Kollege Konecny hier spricht. (Anhaltende Zwischenrufe und ironische Heiterkeit bei der SPÖ.  Bundesrat Konecny: Haben Sie heute Ihren Alko-Tag?)

Wissen Sie, was mir besonders gut gefallen hat? Das ist nämlich ein ganz tolles Beispiel gewesen, und das hat auch in der Reihe da hinten ... (Anhaltende Zwischenrufe und ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)  Sie machen mich fröhlich, Sie erinnern mich an meine Schulzeit, da haben wir auch immer gekichert, wie das hier drüben bei dem SPÖ-Klub ist. Da haben Sie sich besonders über das Beispiel mit dem Spiegel amüsiert. Da hieß es, die ÖVPler können sich nicht mehr in den Spiegel schauen. Das war wieder ganz lustig! Was haben wir da gekichert und gekudert! (Zwischenrufe der Bundesrätinnen Mag. Trunk und Fuchs .  Bundesrätin Mag. Trunk: Das ist ein großer Unterschied!)

Das ist genau die Arroganz, die die Österreicherinnen und Österreicher, wenn ich Ihnen das so sagen darf, absolut satt haben! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Das haben sie absolut satt! Deswegen haben Sie Kärnten verloren, deswegen haben Sie Ihren Koalitionspartner verloren, und deswegen verlieren Sie ständig an Zustimmung! Der Grund ist diese Arroganz gegenüber anderen politischen Parteien, die nur hier sind und die auch hier nur regierungsfähig sind, weil sie die Unterstützung der Bevölkerung haben. (Anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Wissen Sie, warum wir die Mehrheit haben? Weil wir gewählt worden sind! (Lebhafte anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wegen dieser Arroganz, dieser Sichtweise mit der sozialistischen Brille, glauben Sie, dass Sie das Monopol darauf haben, zu entscheiden, wer die Gut-Menschen in dieser Republik sind! Machen Sie so weiter! Es ist eine absolute Erfolgsgarantie für uns und eine Garantie für jede weitere Niederlage, die Sie sich selbst zufügen. Das ist genau das, was die Österreicherinnen und Österreicher absolut satt haben! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.  Bundesrätin Fuchs: Die drittstärkste Partei!  Bundesrätin Schicker: Sie sind die drittstärkste Partei!)

Man braucht außerdem gar kein politischer Mitbewerber der Sozialdemokratie zu sein, man muss nur jene Artikel zitieren, die Sozialdemokraten  angefangen vom Sekretär des Herrn Nationalratspräsidenten bis über andere Persönlichkeiten  selbst über den Zustand Ihrer Partei schreiben. Man muss gar kein politischer Gegner sein, um daraus zu zitieren.

Ich schließe mich übrigens der Meinung des Herrn Bundesministers an, wenn er sagt, dass er das als Kasperltheater empfunden hat. (Zwischenrufe der Bundesrätinnen Fuchs und


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