waren sehr unfair, waren für die Bauern, für den Handel, für die Konsumenten sehr geschäftsschädigend, und Ihnen und nicht Kollegen Maier hätte ein Ordnungsruf gebührt Sie sind nämlich auch sehr sensibel beim Abwägen. (Bundesrat
Konecny: Herr Kollege! Ich verstehe Sie so schlecht!)Ich darf Ihnen Folgendes sagen: Das war ein Versagen des Herz-Kreislauf-Systems. (Bundesrat
Konecny: Wobei sind Sie sensibel?) Das ist Ihr Problem: dass Sie schlecht zuhören und gerne reden. Das ist das Problem! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. Bundesrat Konecny: Ich höre Ihnen gerne zu, wenn Sie artikulieren! Ich habe nur gefragt, wobei ich sensibel war! Das Wort war nicht verständlich!)So weit zu dieser Patientin. Ich bin gerne bereit, die Originalschrift zur Verfügung zu stellen, in der steht: Herz-Kreislauf-Krankheit. (Zwischenruf des Bundesrates
Konecny. ) Wenn Sie immer reden, ist es schwierig zuzuhören. (Bundesrat Konecny: Sie sollen ja reden, aber so, dass man etwas davon versteht!)Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich komme zum heute vorliegenden Gesetz und darf eines festhalten: Für mich ergibt sich eine Parallele, die so natürlich nicht stimmt, zum ehemaligen Wein-Skandal. Warum stimmt sie nicht? Weil die Rinderbauern nichts Verbotenes getan haben. Ganz im Gegenteil: Sie haben vorbildlich gehandelt. Seit zehn Jahren ist das Verfütterungsverbot von Tiermehl aufrecht.
Aber es ergibt sich aus meiner Sichtweise jene Chance, die damals auch beim Wein-Skandal ergriffen wurde, nämlich dass man klar und nachvollziehbar kontrolliert, dass man klar und nachvollziehbar zum Schutz der Bauern, zum Schutz der Verarbeiter und zum Schutz der Konsumenten die notwendigen Maßnahmen ergreift. Ich selbst war bei einigen Verhandlungen und einigen Gesprächen mit den anwesenden Ministern Haupt und Molterer anwesend und kann bestätigen, dass die jetzt getroffenen und geplanten Maßnahmen sehr zielstrebig umgesetzt werden.
Ich darf nur eines erwähnen: Ich habe mir gestern erlaubt, kurz unser Plenum zu verlassen und den Ausführungen der Frau Kollegin Petrovic im Nationalrat zuzuhören. Es ist mir Gott sei Dank bis heute die "Hühnerhaut" wieder vergangen, die ich angesichts dieses Stumpfsinnes und dieser Unwahrheiten bekam, die von Frau Kollegin Petrovic behauptet wurden.
Wenn eine Abgeordnete des österreichischen Parlaments von organisiertem Subventionsbetrug in der Agrarpolitik, im Agrarwesen in Österreich spricht, dann muss ich sagen, sie weiß nicht, wovon sie spricht. Auch darüber kann man im Stenographischen Protokoll nachlesen. Ich finde es äußerst unfair und diffamierend, dass man den österreichischen Bauern, den Rinderbauern, die schwerst getroffen sind, auch noch in dieser Stunde in den Rücken fällt.
Vielleicht wollte sie den Weg der Grünen in Oberösterreich gehen, die nämlich empfehlen, die Schulkinder sollten keine Schulmilch mehr trinken, weil das schädlich ist. Ich gratuliere! Der neue Weg zu Mc Donalds, zu mehr Cola, zu mehr Chips, zu mehr Kartoffelchips und ähnlichen amerikanischen Ernährungsarten wird der Gesundheit unserer Schüler sehr förderlich sein. Ich denke, das ist der verkehrte Weg!
All jene, die sich das Fähnchen auf den Hut stecken und sagen, sie sprächen im Interesse der Bauern, sollten einmal ihre Ausführungen überdenken. Besonders betroffen war ich, dass auch Kollege Pirklhuber, der selbst Kontrollor bei einem Bio-Verband ist, nicht bereit war, diese unrichtigen Ausführungen richtigzustellen, und zwar gegen sein besseres Wissen. Ich bin betroffen.
Aber zurück zur Thematik: Es ist jetzt in dieser Stunde notwendig, dass, so wie geplant, als Übergangsregelung natürlich aus dem Katastrophenfonds geholfen wird, dass Maßnahmen getroffen werden. Man muss einmal überlegen, worum es überhaupt geht, um welche Dimensionen es geht nicht nur im Bereich der Tiermehl-Lagerung, der Produkte, die im Bereich Tiermehl auf dem Markt, im Handel sind, sondern natürlich auch im Bereich Tierfutter,
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite