Bundesrat Stenographisches Protokoll 671. Sitzung / Seite 74

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Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Dies ist nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung .

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vor-liegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Dies ist Stimmenmehrheit .

Der Antrag, keinen Einspruch zu erheben, ist somit angenommen .

Die Tagesordnung ist erschöpft.

Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung die Anfrage 1756/J eingebracht wurde.

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auch auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 15. Februar 2001, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Vorlagen in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 13. Februar 2001, ab 14 Uhr vorgesehen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Der Beginn der heutigen Sitzung war sicher etwas hektisch. Im Laufe des Tages hat sich die Debatte mit Rede und Gegenrede sehr lebendig gestaltet. Sehr fundierte und interessante Wortmeldungen, wofür ich Ihnen allen danke, haben bewiesen, dass im Bundesrat qualitätsvolle Arbeit geleistet wird.

Abschließend möchte ich Ihnen allen ein friedvolles und gesegnetes Weihnachtsfest, wenn möglich im Kreise Ihrer Familie, wünschen. Mögen Gesundheit und Zufriedenheit Ihre Wegbegleiter sein. – Danke schön.

Die Sitzung ist geschlossen . (Allgemeiner Beifall.)

Schluss der Sitzung: 17.03 Uhr

 


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