haben geglaubt, Sie müssen das zur Diskussion bringen. Es war ein Eigentor: Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen! Das ist ein altes Sprichwort. (Beifall bei der SPÖ.)
Aber jetzt zum eigentlichen Thema: Ich persönlich fühle mich auch als Wienerin auf Grund der Maßnahmen und Aussagen der Frau Bundesministerin beleidigt, nicht nur das einfache Parteimitglied in Kärnten. (Bundesrat Bieringer: Na geh! Na geh!) Ich bin auch ein einfaches Parteimitglied, allerdings gehöre ich einer anderen Partei an (Ruf bei den Freiheitlichen: Gott sei Dank!) und nehme auch einmal für mich in Anspruch, beleidigt sein zu dürfen.
Ich habe zwar keine persönlichen Vereinbarungen getroffen, aber es gibt auch für Wien bestehende Zusagen, die mit einem Handstrich vom Tisch gewischt wurden.
Frau Ministerin! Sie zerstören mit Ihren Planungs- und Baustopps einen guten Teil des Wiener Strategieplans, der bis jetzt bestens vorbereitet und teilweise auch schon umgesetzt wurde. Wien wird trotzdem zu einem Wissenschaftsstandort ersten Ranges und zum Mekka der Biotechnologie werden. Das kann ich Ihnen versichern!
In dieser Frage ist SPÖ-Bürgermeister Dr. Häupl einer Meinung mit seinem ÖVP-Vizebürgermeister Dr. Görg: Die Interessen Wiens müssen über den Parteiinteressen stehen. Wir Wiener Mandatare können die Konzeptlosigkeit und Destruktivität der Frau Infrastrukturministerin nicht hinnehmen. Die erfolgreiche Aufbauarbeit dieser Stadt ist durch das mittlerweile legendär gewordene rote Wien in die Geschichte eingegangen (ironische Heiterkeit bei den Freiheitlichen), und die Wienerinnen und Wiener wissen das auch quer durch alle Parteien zu schätzen.
Da Sie in der Zeitung schon von Wahlkampftaktik in Wien gesprochen haben, zitiere ich Ihnen jetzt den ÖVP-Landesparteivorsitzenden und Vizebürgermeister Dr. Görg (Bundesrat Ledolter: Aber richtig, bitte!), für den ich nicht zu werben beabsichtige. Ich nehme an, Sie werden mir jetzt nicht unterstellen, hier eine Wahlkampfrede für den ÖVP-Bürgermeister zu halten. Das überlasse ich ihm selbst. (Bundesrat Dr. Nittmann: Die würde ich gerne hören! Bundesrat Ledolter: Da wird er sich freuen!)
Ich zitiere nun Vizebürgermeister Dr. Görg: ",Was Forstinger bei der Infrastruktur für Wien getan hat, ist katastrophal, lautet Görgs Frontalangriff auf die neue Infrastrukturministerin."
(Ruf bei der ÖVP: Sie wiederholen Herrn Kollegen Konecny!) Ja, Sie sollen es noch einmal hören, dann wissen Sie es! (Bundesrat Konecny: Diese Sätze kann man nicht oft genug sagen!) Verschiedene Dinge verfestigen sich durch Wiederholung. (Bundesrat Bieringer: Wenn man es zehnmal wiederholt, wird es deswegen nicht gescheiter!) Gescheit sind sie ohnehin nicht! Das habe ich nicht behauptet, Herr Kollege! Ich habe nie behauptet, dieser Satz wäre gescheit. (Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich bin eine Zeitungsleserin wie hoffentlich Sie auch , und ich entnehme einen Teil meiner Informationen auch den Zeitungen. Jetzt zitiere ich die "Wiener Zeitung", ein amtliches Organ, und ich denke, da können Sie keine Parteilichkeit unterstellen.Ich fahre also mit dem Zitat fort: "Sie vermittle" nämlich die Frau Infrastrukturministerin "nur tiefes Unverständnis für die Bedürfnisse des österreichischen Wirtschaftsmotors Wien. Auf die Briefe und Anfragen der Stadtregierung habe sie noch kein einziges Mal reagiert. Görg: ,Doch leider sind wir beim Verkehr auf die Bundesregierung angewiesen. Häupl ist in jedem Kritikpunkt einig: ,Soviel Autismus in der Politik habe ich noch nie erlebt. Nur Kärnten käme zum Zug. Deshalb, so kündigt er an, werden die drei Landeshauptleute aus Wien, Niederösterreich" bekanntlich auch ein "Roter" "und dem Burgenland nächste Woche zusammentreffen, um ein gemeinsames Vorgehen auszuhandeln."
Das war jetzt ein Artikel aus der "Wiener Zeitung". Ich kann aber auch einen Artikel aus dem "Standard" von gestern zitieren. (Bundesrat Mag. Gudenus: Aber bitte keine Auslassungen!) Er, Görg noch einmal eine Anmerkung von mir: ÖVP-Vizebürgermeister , sei mit Rücktrittsaufforderungen immer vorsichtig, aber Frau Forstinger ist für Wien eine Katastrophe. Schmid war chaotisch das haben wir heute auch schon einmal gehört , Forstinger ist katastrophal. Aber aus dem Chaos entsteht manchmal doch etwas Sinnvolles aber nur manchmal! Für Görg ist Forstinger indiskutabel. Zitatende des "Standard"-Artikels.
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