Die Debatte ist geschlossen.
Es liegt mir ein Antrag der Bundesräte Gasteiger und Kollegen gemäß § 60 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Bundesrates vor, die schriftlichen Anfragebeantwortungen 1633/AB-BR/01 bis 1640/AB-BR/01 nicht zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die sich für diesen Antrag auf Nicht-Kenntnisnahme der gegenständlichen schriftlichen Anfragebeantwortungen aussprechen, um ein Handzeichen. – Das ist die Minderheit.
Der Antrag ist somit abgelehnt.
Zur Gesch
äftsordnung hat sich Herr Bundesrat Professor Konecny gemeldet. Ich erteile ihm das Wort.18.54
Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben uns der Anregung der Frau Vizekanzlerin nicht verschließen wollen, jene Frage, von der sie meinte, sie nicht beantworten zu können oder zu wollen, zuständigkeitshalber der Frau Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten zu stellen.Wenn man aber schon "vom Schmiedl zum Schmied" verwiesen wird, soll man wenigstens zum Schmied gehen und nicht in diesem Fall zum "Schmiederl" – um das noch einmal sprachlich zu variieren. Daher haben wir uns auf Grund der Information, dass die Frau Bundesministerin im EU-Ausland ist und sich sozusagen von irgendjemand, der über das Wirken des Herrn Dr. Busek tatsächlich kein Urteil abgeben könnte, vertreten lassen müsste, entschlossen, diese dringliche Anfrage zurückzuziehen. (Allgemeiner Beifall. – Bundesrat Dr. Aspöck: Das ist gescheit! – Bundesrat Marizzi: Merkt euch das!)
18.55
Präsident Ing. Gerd Klamt:
Die dringliche Anfrage vom 19. April 2001, Nr. 1805/J-BR/01, gilt damit als zurückgezogen.Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt sechs Anfragen – 1800/J bis 1805/J – eingebracht wurden.
Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Mittwoch, der 23. Mai 2001, 9.30 Uhr in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Vorlagen in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für Montag, den 21. Mai 2001, ab 14 Uhr vorgesehen.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 18.57 Uhr