Bundesrat Stenographisches Protokoll 679. Sitzung / Seite 20

Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr

Präsident Alfred Schöls: Ich eröffne die 679. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 678. Sitzung des Bundesrates vom 21. Juni 2001 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Entschuldigt hat sich das Mitglied des Bundesrates Roswitha Bachner.

Präsident Alfred Schöls: Eingelangt ist ein Schreiben des Präsidenten des Niederösterreichischen Landtages betreffend Mandatsveränderung im Bundesrat.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieses Schreibens.

Schriftführer Christoph Hagen: "Betrifft: Wahl von einem Mitglied und zwei Ersatzmitgliedern des Bundesrates"

Sehr geehrter Herr Präsident!

Der Landtag von Niederösterreich hat in seiner 41. Sitzung am 28. 6. 2 001 auf Vorschlag des NÖ Landtagsklubs der Freiheitlichen Herrn Dipl.-Ing. Dr. Bernd Lindinger, geb. 10. 01. 1940, wh. in 3021 Pressbaum, Hauptstraße 10A (anstelle von Ludwig Buchinger) als Mitglied des Bundesrates und Herrn LAbg. Gottfried Waldhäusl als sein Ersatzmitglied gewählt.

Weiters wurde Herr LAbg. Wolfgang Haberler, geb. 31. 10. 1964, wh. in 2700 Wiener Neustadt, Wassergasse 33, als Ersatzmitglied des Bundesrates (anstelle von Josef Dinhopel) für Herrn Bundesrat Thomas Ram gewählt.

Mit freundlichen Grüßen

Mag. Edmund Freibauer"

Präsident Alfred Schöls: Herr Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Bernd Lindinger ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich seine Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführer Christoph Hagen: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."

Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Bernd Lindinger (Freiheitliche, Niederösterreich): Ich gelobe.

Präsident Alfred Schöls: Ich begrüße das neue Mitglied des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Alfred Schöls: Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der turnusmäßige Wechsel im Vorsitz des Bundesrates führt dazu, dass im zweiten Halbjahr dieses Jahres das Bundesland Niederösterreich die Präsidentschaft im Bundesrat ausüben kann.