Bundesrat Stenographisches Protokoll 679. Sitzung / Seite 73

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Shrimps produziert. Leider ist Kollege Marizzi nicht im Raum, denn ich hätte ihm sonst heute gerne ein Angebot gemacht: Er hätte da ein sehr großes Betätigungsfeld, nämlich im Sinne des Konsumentenschutzes einmal zu schauen, was den Leuten auf den Tisch gegeben wird.

So hat der Leiter dort stolz festgestellt, dass sie seit dem Jahr 1995 die Produktion von Shrimps verzehnfacht haben und jetzt durch die internationale BSE-Krise nochmals eine deutliche Steigerung möglich geworden ist. Man hörte aber auch, dass Hormone eingesetzt werden, dass ganz gezielt und ganz massiv Antibiotika verwendet werden, dass in Thailand ganze Landstriche vernichtet werden, weil durch das Pumpen des Salzwassers die Natur völlig aus dem Gleichgewicht gerät. Angesichts dessen müssen wir doch bedenken, was wir mit der Umstellung unserer Ernährungsweise bewirken würden: nämlich nicht nur die Vernichtung der gepflegten Kulturlandschaft vor Ort, die für den Tourismus, wie wir von Kollegin Haunschmid gehört haben, und auch für die Lebensqualität unserer Konsumenten von größter Bedeutung ist  denn wenn Fleisch nicht mehr gegessen wird, dann ist die Bewirtschaftung der Flächen nicht mehr gesichert , sondern auch größte Umweltschäden in den produzierenden Drittländern. Ich bitte, diese Problematik zu beachten und dem Kollegen Marizzi dies mitzuteilen; ich werde das heute noch in persönlicher Form tun.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen von der Opposition! Wenn Sie vier dringliche Anfragen betreffend Ausdünnung des ländlichen Raumes einbringen (Bundesrat Winter: Das sind zu wenig!), so werte ich das als Kompliment für die Agrarpolitik und für den anwesenden Minister Molterer. Ich finde es auch gut, dass Sie damit sagen wollen, dass die Bauernpolitik beziehungsweise die Agrarpolitik in besten Händen ist. Wir haben uns damit eine Anfrage an den Landwirtschaftsminister erspart, weil Sie mit dieser Vorgangsweise nach meinem Dafürhalten auch Ihr Einverständnis erklären. Ich halte das für vernünftig und sehe das so, wie auch Sie es wahrscheinlich sehen.

Zum vorliegenden Gesetzentwurf darf ich Folgendes sagen: Es macht Sinn, auch in diesem Bereich im Sinne der zukünftigen Entwicklungen diese Anpassung mitzumachen, und wir von der ÖVP-Fraktion werden daher diesem Gesetzentwurf selbstverständlich unsere Zustimmung erteilen.  Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

12.35

Vizepräsident Jürgen Weiss: Als nächstem Redner erteile ich Herrn Bundesrat Johann Kraml das Wort. Bitte.

12.35

Bundesrat Johann Kraml (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich habe jetzt Glück, denn es hat Kollege Steinbichler vor mir gesprochen, und ich brauche mich nicht mehr so anzustrengen, weil ich jetzt weiß, was alles in diesem Gesetz steht. (Heiterkeit.)

Meine Damen und Herren! Ich darf vorausschicken, dass meine Fraktion dem Euro-Umstellungsgesetz Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zustimmen wird. Ich möchte aber trotzdem einige kritische Anmerkungen machen, und zwar geht es dabei um die allgemeine Euro-Umstellung, weil im Ausschussbericht geschrieben steht, dass die Beträge geglättet beziehungsweise gerundet werden. Wie das mit der Glättung und der Rundung im normalen Euro-Umstellungsprozess ist, schreiben jetzt die Zeitungen. Diese weisen vermehrt darauf hin, dass wir mit einer bevorstehenden massiven Teuerungswelle werden rechnen müssen.

Es werden die Preise jetzt schon angehoben, um dann, wenn es zur Euro-Umstellung kommt, einen "kommoden" oder den psychologisch richtigen Euro-Betrag zu haben. Es wird dann so sein, dass sich jene Firmen, die das jetzt schon machen, dann bei der Euro-Umstellung werden feiern lassen, dass sie die Preise 1 : 1 weitergeben. Das dürfte es, meine Damen und Herren, nicht geben!

Wie gesagt, wir werden diesem Euro-Umstellungsgesetz unsere Zustimmung geben. (Beifall bei der SPÖ.)

12.36


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