fast eine Verdoppelung der Werbezeit in einer relativ kurzen Zeit, und das durchgerechnet auf ein Jahr!
Jetzt kann man sagen: Dies bringt dem ORF nur bedingt etwas, da die Werbezeit heuer nicht ausgeschöpft wird. – Das heißt, wir müssen schauen, wie wir die Programminhalte zuspitzen, besser machen und unterscheidbarer machen. Wenn Sie heute teilweise die Programmierung des ORF sehen, dann werden Sie keinen Unterschied zu Pro7 und zu RTL finden.
Wenn man dann jedoch sagt: Das sind die Kommerziellen, das sind die Kommerzanbieter, das sind diejenigen, die etwas ganz anderes als wir machen, so muss man entgegenhalten: Die Kaufleute, von denen diese Filme gekauft werden, sind die gleichen: Das sind Walt Disney, die deutschen Serienproduzenten, Leo Kirch und so weiter. Das wissen wir doch alles.
Zur Kürzung der Filmförderung: Auch wenn man es noch häufiger behauptet, ist es doch nicht wahr. Es gab von der letzten Bundesregierung – Sie werden sich sicherlich genau daran erinnern – ein Versprechen des damaligen Herrn Bundeskanzlers Klima: 100 Millionen Schilling als Einmalzahlung. Diese 100 Millionen konnte sich die damalige Bundesregierung nicht leisten, deswegen hat man es auf zwei Jahre gemacht: 50 Millionen einmal und im Jahr darauf noch einmal 50 Millionen. Diese 100 Millionen Schilling waren immer als Einmalzahlung deklariert. Danach kam wieder das alte österreichische Fördermodell zum Tragen, also ohne diese Sondersubventionierung.
Das heißt, wir haben dort im Rahmen der Kunstförderung, weil die Kunstmittel nicht so stark geflossen sind, da wir eben auch eine Form von Beitrag zur Sanierung der öffentlichen Finanzen geleistet haben, um 10 Prozent gekürzt. – So weit, so klar, nur: Mehr ist es nicht.
Wenn Sie sich die Presseaussendungen darüber anschauen, als die damalige Bundesregierung diese 100 Millionen Schilling – zweimal 50 Millionen Schilling – dem Film zugeschossen hat, sehen Sie, dass es damals hieß: Hier speist die Bundesregierung die Filmschaffenden mit einem Bettel ab, die Bundesregierung weiß nicht, was sie ihren Filmschaffenden schuldig ist, und so weiter. Insbesondere wurde die Schaffung von Privatfernsehen gefordert. Es wurde damals, vor eineinhalb Jahren, gedacht, dass man mit einer größeren Möglichkeit an Projektionsfläche natürlich auch mehr Produktion schafft. – Wir werden später noch einmal darauf zurückkommen.
Wenn wir uns all die Überlegungen dazu anschauen, welche Kürzungen im Werbebereich im Rahmen dieses Gesetzes geschaffen werden, dann haben wir verschiedene Zahlen gehört: 3 Milliarden Schilling, 2 Milliarden Schilling, 1 Milliarde Schilling; von anderen haben wir 600 Millionen oder 500 Millionen Schilling gehört. Wir haben also sehr viele unterschiedliche Zahlen gehört, von denen wir meinen, es wurden da Zahlen genannt, die mit der Realität nichts zu tun haben. Ich erinnere Sie nur an den Chef der GIS, der unlängst gesagt hat, es werden 800 Millionen Schilling an Gebühren nicht gezahlt. Daher fordere ich den ORF hier auf, im Rahmen seiner Möglichkeiten die Leute – und vor allem die GIS – dazu zu überreden, dieses Geld auch zu zahlen.
Sie sind dann auf ein duales System eingegangen und haben im Grunde Generalintendant Weis weiter interpretiert, und zwar so: Das duale System für den ORF besteht aus Gebühren und Werbung. Das meinen wir unter anderem nicht. Wir meinen, ein duales System besteht auf der einen Seite aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und auf der anderen Seite aus dem privat finanzierten Rundfunk. – Das nur zur Klarstellung.
Sie reden vom Schaden für die Filmwirtschaft. Eines ist mir völlig schleierhaft und vielen anderen auch, wobei es in Deutschland dieselbe Diskussion – allerdings vor 17 Jahren – bei der Einführung von Privatfernsehen gab: Die Werbung hat sich gewehrt, die Filmschaffenden haben sich gewehrt – mit dem Erfolg, dass heute sehr viele Produktionen des ORF zu 80 oder 85 Prozent von deutschen Privaten finanziert werden. Ich nenne jetzt nur ein Beispiel wie "Kommissar Rex". Ganz schlecht kann das daher nicht sein! – Noch einmal: Mehr Fläche und mehr Mattscheibe bedeuten mehr Produktionen.
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