Bundesrat Stenographisches Protokoll 679. Sitzung / Seite 334

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Gruber nur einige Dinge nachvollziehbar machen, die er vielleicht im Rahmen dieser Diskussion übersehen hat.

Im Gegensatz zur ursprünglichen Meldung des UNHCR-Beauftragten hat der vorliegende Gesetzestext, so wie er vom Nationalrat verabschiedet worden ist, in wichtigen Punkten nichts mehr gemein mit dem seinerzeitigen Text, denn er hat im Nationalrat einige wichtige Abänderungen erfahren, die aus meiner Sicht aus zwei Gründen interessant sind.

Einerseits geht es darum, den Interessen der Versicherten und der Schutz suchenden Bevölkerung in Österreich, aber auch den Interessen der Flüchtlinge in Österreich vollinhaltlich Rechnung zu tragen. Menschen, die krank sind und Ärzte aufsuchen, sollen auch auf hohem österreichischen Niveau behandelt werden. Sie wissen selbst, Herr Bürgermeister Gruber, aus Ihrer Tätigkeit in der Gemeinde, in einer Kurgemeinde, dass das österreichische Gesundheitssystem oftmals auch für Menschen, die hier aufgewachsen sind und daher die deutsche Staatssprache als Muttersprache haben, sehr kompliziert ist.

Für einen Arzt, der nicht einmal ansatzweise Deutsch kann, sind die Hinweise für seine Patienten aus seinem eigenen Kulturkreis und in seiner Muttersprache oftmals unzureichend, sie entsprechen nicht ganz den österreichischen Verhältnissen. Ich glaube daher, dass auch im Sinne der Integration, die sich diese Bundesregierung zum Ziel gesetzt hat, die sich aber auch viele Landesregierungen zum Ziel gesetzt haben, das Erlernen und Beherrschen der deutschen Sprache nicht nur für die Integration des Arztes in Österreich, sondern darüber hinaus auch für seine Patienten aus seinem Kulturkreis wichtig ist, um ihnen im österreichischen Gesundheitssystem auch wichtige Anregungen und Hilfestellungen zu geben und eine Behandlung auf hohem Niveau im österreichischen System zu ermöglichen.

Das sollte, so glaube ich, gerade für Sie, der Sie aus einem Kurbereich kommen, der in Österreich einige Bedeutung hat und in dem bedeutende wissenschaftliche Vorträge und Symposien abgehalten und gestaltet werden, nachvollziehbar sein.

Zum Zweiten glaube ich, dass die Anzeigepflicht für Ärzte  auch da möchte ich Ihre Position korrigieren, Herr Kollege Gruber  nicht gegen die Kinderschutzgruppen, sondern im Einvernehmen mit den Kinderschutzgruppen diskutiert worden ist. Der ursprüngliche Entwurf wurde gerade im Interesse der Kinder abgeändert und liegt heute in der geänderten Form zur Abstimmung vor.

Ich darf Sie darauf hinweisen, dass es auch innerhalb der Kinderschutzgruppen, innerhalb der Gruppe der Psychologen, der Psychiater, der Sozialarbeiter, die in diesen Bereichen tätig sind, unbestritten ist, dass das Spannungsfeld der Gewalt gegen Kinder, aber besonders auch der sexuellen Gewalt gegen Kinder in der Familie gewaltig ist, dass es oft eine Mauer des Schweigens gibt, und zwar bei allen Beteiligten. In diesem Bereich ist die Angst um die Existenz der gesamten Familie im fiskalischen Bereich, im Erwerbsbereich so groß, dass es sehr vieler hilfreicher Schritte und Mediationen bedarf, um diese Mauer des Schweigens zu brechen. Erst dann ist es möglich, wie dankenswerterweise Frau Maria Grander hier als Vorrednerin gesagt hat, dieses Umfeld für das Kind zu verändern und es in bessere Verhältnisse zu führen.

Gerade in diesem Bereich haben uns die Vertreter der Kinderschutzgruppen übereinstimmend gesagt, dass nach der Drohung mit der Anzeige und dem Bewusstmachen, dass neben der Fürsorge auch der Staatsapparat insgesamt eingeschaltet wird, Mediation und Vorbereitung des Umfeldes ganz wichtig sind, um diese Mauer des Schweigens zum Einsturz zu bringen  im Interesse der geschundenen Kinder, der sexuell missbrauchten Kinder, aber auch der sexuell missbrauchten und geschlagenen Frauen, die hauptsächlich die Opfer in diesem Täterfeld sind. Erst wenn diese Mauer gefallen ist, gelingt es, das Geschehene aufzuarbeiten und das Lebensumfeld der Betroffenen zu verbessern.

Ich ersuche Sie und Ihre Fraktion, diesen Gesetzentwurf in seiner Umsetzung dann genau zu beobachten. Ich hoffe, dass das, was wir mit den Experten da vereinbart haben, was wir


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