Präsident Alfred Schöls:
Auf die Frage des Herrn Professors Konecny, wer sich im Ausland befindet, kann ich nicht antworten. Ich kann nur auf die Bestimmungen der Geschäftsordnung verweisen und teile mit, dass keine weiteren Vertretungsmitteilungen gemäß Artikel 73 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 69 B-VG vorliegen.10.15
Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien) (zur Geschäftsbehandlung): Darf ich davon ausgehen, dass der Herr Bundeskanzler und die Frau Vizekanzlerin daher im Lande sind?10.15
Präsident Alfred Schöls:
Diese Frage kann ich Ihnen nicht beantworten. Ich kann Ihnen das nur hinsichtlich Tagesordnungspunkte, die wir zu behandeln haben, beantworten.10.15
Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien) (zur Geschäftsbehandlung): Dann darf ich den Präsidenten bitten, dass wir zu einer kurzen Präsidialkonferenz zusammentreten.10.15
Präsident Alfred Schöls:
Ich unterbreche die Plenarsitzung zu einer Präsidialberatung auf unbestimmte Zeit.(Die Sitzung des Bundesrates wird um 10.16 Uhr unterbrochen und um 10.45 Uhr wieder aufgenommen. )
Präsident Alfred Schöls: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und teile mit, dass wir uns in der Präsidialkonferenz darauf verständigt haben, dass jenes Schreiben der Präsidentschaftskanzlei, das am 6. November als Information an den Präsidenten des Bundesrates gerichtet wurde, im Sinne der Verfassungsbestimmungen in das Haus unterwegs ist. Wir können davon ausgehen, dass noch verfassungskonforme Vertretungsmeldungen für weitere Mitglieder der Bundesregierung einlangen werden. Dies ist die Mitteilung, die ich von der Präsidialkonferenzsitzung zu machen habe.
Ich bitte nun Frau Präsidentin Haselbach, den Vorsitz zu übernehmen, und darf gleich vorankündigen, dass es eine Information ihrerseits zu einer weiteren Unterbrechung gibt, weil wir die Gelegenheit wahrnehmen wollen, die Freiwilligenverbände entsprechend zu begrüßen.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach (den Vorsitz übernehmend): Danke, Herr Präsident!
Ich kann das noch etwas deutlicher ausführen: Da der Herr Präsident den Informationstag der Freiwilligen eröffnen wird und in allen Fraktionen jeder bemüht ist, den Freiwilligen die Reverenz zu erweisen, haben wir uns darauf geeinigt, die Sitzung für zirka 20 Minuten zu unterbrechen, damit jeder an dieser Eröffnung teilnehmen kann. (Allgemeiner Beifall.)
(Die Sitzung wird um 10.47 Uhr unterbrochen und um 11.19 Uhr wieder aufgenommen. )
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Meine Damen und Herren! Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf. Es soll hier nicht der Eindruck entstehen, dass wir uns alle Augenblick zu irgendeiner Unterbrechung entschließen, um Public Relations zu pflegen. Ich glaube trotzdem, dass es richtig war, dass wir bei den "Freiwilligen" waren. Aber es ruft nun, wie gesagt, die Pflicht, und wir müssen weitermachen.
Einlauf und Zuweisungen
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Der Sechste Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft für den Berichtszeitraum 1997 bis 2000 ist eingelangt und wurde vom Herrn Präsidenten dem Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Vorberatung zugewiesen.
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