europa festzulegen. Das ist ein zukunftsorientierter Prozess, den wir Österreicher sehr positiv sehen.
Die starke Verbindung zwischen Österreich und Kroatien reicht bis in das 16. Jahrhundert zurück und wurde mit dem Zerfall des Habsburgerreiches formal beendet. Ich hoffe, dass wir alle aus der Geschichte gelernt haben und erkennen, dass berechtigter Stolz auf die eigenen Wurzeln immer gepaart sein muss mit Respekt vor anderen Traditionen.
Es spricht für uns Österreicher, dass wir die Zeichen der Zeit erkannt haben und von unserer Seite eine rasche Anerkennung des Abkommens durchgezogen wurde. Damit werden die bisher schon bestehenden freundschaftlichen Beziehungen zwischen Kroatien und Österreich mehr als bestätigt.
Für Kroatien spricht auch – das hat mein Vorredner, Herr Bundesrat Dr. Liechtenstein, bereits ausgeführt –, dass in den bewegten Jahren nach der Erklärung der Unabhängigkeit nicht vergessen wurde, die menschenrechtswidrigen AVNOJ-Bestimmungen über Bord zu werfen. Dieser Punkt muss besonders erwähnt werden und sollte als positives Beispiel dienen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP.)
Die guten bilateralen Beziehungen und die gegenseitigen Besuche auf politischer Ebene sprechen für sich und werden durch die große Zahl gemeinsamer Kulturveranstaltungen, durch hohe österreichische Investitionen in Kroatien und florierende Beziehungen im Handel und im Tourismus eindrucksvoll untermauert.
In diesem Sinne wird die freiheitliche Fraktion dem gegenständlichen Tagesordnungspunkt die Zustimmung geben. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
14.13
Präsidentin Uta Barbara Pühringer:
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Mag. Tusek. Ich erteile es ihm.14.14
Bundesrat Mag. Gerhard Tusek
(ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Hohe Delegation der Republik Kroatien! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem heute zu erwartenden Beschluss des Hohen Hauses – meine drei Vorredner haben das angekündigt – wird dieses Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen parlamentarisch ratifiziert werden. Wir haben dabei Spitzenwerte erreicht. Ich glaube, auch das sollte hier betont werden.Österreich ist der erste Mitgliedstaat der Europäischen Union, der dieses Abkommen ratifiziert. Wir können stolz darauf sein: Am 29. Oktober 2001 wurde dieses Abkommen unterschrieben, und nicht einmal vier Monate danach ist die parlamentarische Behandlung mit dem heutigen Beschluss abgeschlossen.
Das kam nicht von ungefähr – die Vorredner führten es bereits an –: Die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und der Republik Kroatien sind sehr gut. Es gab und gibt viele Besuche der verschiedensten Delegationen sowie ausgedehnte kulturelle, aber auch wirtschaftliche und touristische Kontakte. Nicht zuletzt darf erwähnt werden, dass sich Österreich in schwierigen Zeiten für Kroatien – vor allem unter Außenminister Dr. Alois Mock –, für die Anerkennung der damals jungen Republik eingesetzt hat.
Meine Vorredner erwähnten bereits, dass Hilfestellung, humanitäre Hilfeleistungen und Beiträge zum Wiederaufbau nach dem furchtbaren Krieg im ehemaligen Jugoslawien für Österreich eine Selbstverständlichkeit waren. Jetzt geht es darum, eine schrittweise Annäherung dieses Staates, der Republik Kroatien, an die Europäische Union zu erreichen.
Eine wesentliche Hilfestellung dazu bietet dieses Abkommen. Einerseits wird der politische Dialog mit Kroatien auf bilateraler Ebene, aber auch auf regionaler Ebene – nicht von ungefähr haben ein steirischer und zwei Kärntner Bundesräte hier das Wort ergriffen – von besonderer
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