Bundesrat Stenographisches Protokoll 684. Sitzung / Seite 117

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dass er möglicherweise auch ein medizinisches Gerät aus dem LKH gestohlen hat. (Bundesrätin Mag. Trunk: Das hat er nicht gesagt!) Er hat gesagt, dass er es nicht behaupten könne, aber er hat den Verdacht wieder auf Herrn Dr. Haider gelenkt. (Weiterer Zwischenruf der Bundesrätin Mag. Trunk. ) Jetzt ist es schon so, dass, wenn drei Spritzen im LKH fehlen, die Ursache Ihrer Darstellung nach dafür bei Dr. Haider liegt, dass er sie vielleicht heimlich auf seine humanitäre Reise mitgenommen hat! (Beifall bei den Freiheitlichen.  Zwischenruf des Bundesrates Dr. Nittmann.   Rufe und Gegenrufe bei der SPÖ und den Freiheitlichen.)

Es wird langsam lächerlich, was Sie Herrn Dr. Haider alles vorwerfen!

Zuletzt möchte ich jetzt wieder zum Ernst der Sache zurückkommen, damit Sie doch merken, wofür meine Fraktion steht. (Bundesrat Thumpser: War das bisher Fasching?) Wir stehen in keiner Weise zu einem diktatorischen Regime. Wir bekennen uns aber dazu, dass wir Menschen, wo immer auf der Welt sie sich befinden, wenn sie in Not sind und leiden, zu Hilfe eilen. Und wir arbeiten auch daran, dass demokratische Verhältnisse in allen diktatorischen Staaten einkehren können, und zwar mit friedlichen Mitteln. Dafür steht meine Fraktion! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

18.30

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Schennach zu Wort gemeldet. Ich bitte, die 5-Minuten-Regelung zu beachten.  Bitte

18.30

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Frau Präsidentin! Ich verspreche, dass ich mich kürzer halten werde.

Ich möchte Folgendes tatsächlich berichtigen: Frau Kollegin Kanovsky-Wintermann hat das ein bisschen aus dem Zusammenhang gerissen. Ich habe nicht von allen Reisen, sondern von den Privatreisen gesprochen. Schirinowski war nicht für Russland, Le Pen war nicht für Frankreich und Jörg Haider war bei Gott nicht für Österreich dort! (Beifall bei Bundesräten der SPÖ.) Alle anderen Reisen, die Sie hier subsumiert haben, waren entweder offizielle Reisen in Vertretung gewisser Staaten oder beim UN-Sanktionskomitee angemeldete Reisen. Ich habe hier aber nur von den so genannten Privatreisen gesprochen.

Ich nehme aber zur Kenntnis, dass Sie nicht zurückgewiesen haben, dass ich in diesem Zusammenhang von Rechtsextremisten gesprochen und Haider dazu gezählt habe. (Beifall bei Bundesräten der SPÖ. Zwischenruf des Bundesrates Konecny. )

Zweitens: Sie haben davon gesprochen, dass das Verhältnis zu Jebara eine zufällige Bekanntschaft eines landesbekannten Politikers sei. Das muss ich berichtigen, da Herr Gudenus nicht unter uns weilt: Er hat selbst gesagt, dass Herr Jebara diese Reise organisiert und eingeleitet hat.

Zum Dritten: Bei Ihren Ausführungen konnte man fast den Eindruck gewinnen, dass auch der Papst Kärntner sei.  Auch das möchte ich berichtigen: Er ist es nicht! (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)

18.32

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weiters hat sich Herr Bundesrat Reisenberger zu einer tatsächlichen Berichtigung gemeldet.

18.32

Bundesrat Harald Reisenberger (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Frau Bundesrätin! Wo ist sie?  Da ist sie ja! Zuhören wäre ganz gut, wenn auf etwas eingegangen wird!

Nichts liegt mir ferner als zu behaupten, dass Herr Haider etwas gestohlen hat.  Ich habe zu Ihrer Information darauf aufmerksam gemacht, dass ein Gerät aus dem Landeskrankenhaus Klagenfurt, das einen anderen Bestimmungsort, nämlich Rumänien, hatte, unauffindbar ist. Die


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