Bundesrat Stenographisches Protokoll 688. Sitzung / Seite 178

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wird, das da zu Schaden kommt, ist mir zu schade. Da sind mir keine Kosten zu hoch, um vorbeugende Maßnahmen zu treffen analog zu diesem Beispiel mit der Alarmanlage, wie ich es erklärt habe.

Sie wissen genau, wie schnell es gehen kann, dass heute Nachbarn Freunde und morgen Feinde sind. Das ist im normalen Leben auch so, dass Sie heute einen guten Freund nebenan haben, und eines Tages wird gestritten, bis die Fetzen fliegen. Das kann es in der Welt auch geben. Das ist nicht auszuschließen. Ich muss vorbeugende Maßnahmen setzen, um im Ernstfall gerüstet zu sein.

Ich will es wirklich kurz machen. Die Schweiz hat der Herr Minister bereits angesprochen. Als Anrainer der Schweiz habe ich natürlich gewusst, dass sie 150 Flugzeuge haben und der "Kurier" mit 119 wieder einmal falsch liegt  wie in vielen anderen Sachen auch. (Bundesrat Konecny: Wer hat was von 119 gesagt?)

Ich möchte noch kurz zu Kollegen Todt kommen, der sich jetzt so angeregt unterhält. Bei Herrn Kollegen Todt habe ich wirklich den Eindruck gehabt, dass er überhaupt keine Ahnung hat. Es wären nämlich keine Ambulanzgebühren, keine Studiengebühren, keine Vignetten und so weiter notwendig, wenn die SPÖ im Rahmen ihrer 30-jährigen Schuldenpolitik damals vorbeugend gedacht hätte. (Beifall bei den Freiheitlichen.  Ironische Heiterkeit und Zwischenrufe bei der SPÖ.)

21.13

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort?  Es ist dies nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt neun Anfragen eingebracht wurden.

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 27. Juni 2002, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen neben der Wahl der beiden Vizepräsidenten beziehungsweise der Schriftführer und der Ordner für das zweite Halbjahr 2002 jene Vorlagen in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 25. Juni, ab 14 Uhr vorgesehen.

Die Sitzung ist geschlossen .

Ich wünsche Ihnen ein gutes Heimkommen.

Schluss der Sitzung: 21.14 Uhr

 


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