ministerium ... (Bundesrat
Konecny: Das hätte ich gerne gleich von Ihnen gehört! Wo liegt die Untergrenze, wo liegt die Obergrenze?) – Das haben Sie aber nicht gefragt. (Bundesrat Konecny: Oh ja!) Sie haben nur gefragt: Ist Ihnen bekannt, wie hoch der Kaufpreis ist? Und dazu gibt es ein klares Nein. (Bundesrat Konecny: Nennen Sie eine Zahl!) Auf klare Fragen – ich komme aus dem Prüfungsgeschäft, aus dem Rechnungshof, und wir haben das immer erlebt – gibt es klare Antworten. Auf unklare Fragen gibt es unklare Antworten. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)21.08
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach:
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Hagen. – Bitte.21.08
Bundesrat Christoph Hagen
(Freiheitliche, Vorarlberg): Keine Angst, ich werde es kurz machen. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Herr Staatssekretär! Herr Kollege Konecny müsste eigentlich deprimiert sein. Er könnte einem direkt Leid tun. Es ist wieder kein Interesse des ORF gegeben, die ganze Inszenierung ist wieder voll danebengegangen.Mir sind zu Ihnen, Herr Konecny, zwei Zitate eingefallen, die ich Ihnen kurz nah
e bringen möchte: Wer sich als wertvoll erlebt, braucht sich nicht wichtig zu machen. – Das ist das eine, und das Zweite, das ich Ihnen gerne noch sagen möchte, lautet: Es gibt Hähne, die glauben, die Sonne sei aufgegangen, weil sie gekräht haben. – Da ist die Sonne, den Hahn können Sie selbst interpretieren. (Bundesrat Konecny: Das Problem ist nur, die Sonne ist untergegangen, während ich gesprochen habe!) – Dann haben Sie zu lange geredet.Sehr geehrte Damen und Herren! Auf die Veränderungen, wie sie in der Anfrage angeführt wurden, ist der Herr Minister schon deutlich eingegangen. Sie schreiben: Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs 1989 braucht es keine Luftüberwachung mehr. Ich möchte Sie da noch einmal an den Jugoslawienkrieg Anfang der neunziger Jahre erinnern. Ich war vor zwei Wochen bei einer Auszeichnungsfeier für verdiente Militärangehörige und frühere Grundwehrdiener, die damals an der Grenze unten gestanden sind und mir erklärt haben ... (Bundesrat Kone
cny: Aber die waren herunten!) Die waren am Boden, das waren die Bodentruppen. Sie waren wirklich froh, dass sie Unterstützung von oben gehabt haben, denn wenn ein Flieger über sie drüberfliegt, wissen sie nicht, was passiert. Der kann herunterschießen. Gegen Angreifer von vorne oder von hinten kann ich mich noch verteidigen, aber von oben wird es dann schwierig. Das allein ist schon ein Grund, warum man diese Abfangjäger braucht.Sie können einmal mit den Leuten reden. Sie haben gesagt, Sie sind kein Militärexperte, daher sollten Sie sich bei Militaristen oder bei Leuten, die im so genannten Kriegseinsatz gestanden sind, Informationen holen. (Bundesrat Kone
cny: Militaristen und Militärexperten sind meistens das Gegenteil!) Das sind Leute, die Grundwehrdiener waren und heute nicht mehr dem Militär angehören, aber die da unten gestanden sind. Die wissen, wovon sie reden. (Bundesrätin Schicker: Diese Zeit ist Gott sei Dank vorbei! – Bundesrat Winter: Fragen Sie den Gudenus!)Sie müssen den Abfangjägerkauf auch als vorbeugende Maßnahme sehen. Ich bin im Exekutivdienst tätig. Wir empfehlen den Leuten Alarmanlagen. Da kann ich auch nicht sagen: Lassen Sie zuerst einbrechen, und dann installieren Sie die Alarmanlage! Man muss zuerst investieren, damit das Haus und das Eigentum geschützt sind, wenn wirklich ein Angriff kommt. (Bundesrat Kone
cny: War das ein Vorschlag von Ihnen, Alarmanlagen zu installieren?) Sie werden es wahrscheinlich mit Alarmanlagen machen, aber wenn man Sie dann von oben herunter zusammenschießt, dann schauen Sie durch die Finger. Dann haben Sie Pech gehabt. (Bundesrat Konecny: Warum empfehlen Sie mir das dann?)In Ihrer Anfrage sind Sie auch unseriös, denn Sie schreiben von 48 Einsätzen in fünf Jahren, und laut Ihren Äußerungen war kein Fall ein wirklich ernster Einsatz. Was spricht eigentlich dagegen, dass in den nächsten Jahren nicht wirklich einmal ein ernster Einsatz sein kann? – Slowenien ist schnell überflogen. Sie wissen, die Jugoslawienkrise ist noch nicht vom Tisch. Da ist es möglich, dass noch Probleme auf uns zukommen. Ich kann das nicht ausschließen. Jedes Menschenleben, das durch nicht gerechtfertigte politische Entscheidungen aufs Spiel gesetzt
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