Bundesrat Stenographisches Protokoll 689. Sitzung / Seite 48

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Raum ist manchmal nicht optimal, und wenn es Debatten gibt, dann versteht man das eine oder andere nicht oder nicht ganz richtig. Aber da Sie in einer Aussendung von einem "Zwist zwischen Grasser und Scheibner" schreiben, der im Bundesrat eskaliert sei, und da Sie mich mit der Aussage zitieren, Grasser sei kein Fachmann, ersuche ich Sie, das Protokoll nachzulesen und Ihre Aussendung richtig zu stellen. (Bundesrat Mag. Gudenus: Das war Professor Böhm!  Bundesrat Dr. Böhm: So ist es, und ich stehe auch dazu!)

Ich habe mich dagegen verwahrt, dass man Gerät, mit dem das österreichische Bundesheer die Sicherheit unseres Landes gewährleisten soll, als "Kriegsgerät" bezeichnet. (Bundesrätin Mag. Trunk: Und Grasser hat es getan!) Der Zwischenruf, Grasser sei kein Fachmann, ist nicht von mir gekommen, sondern aus dem Auditorium des Bundesrates. Ich bitte, das nachzulesen und dann auch richtig zu stellen. (Bundesrat Konecny: Richtig! Stimmt! Es war "nur" der Fraktionsvorsitzende!  Bundesrat Gasteiger: Der Klubobmann!  Bundesrätin Haunschmid: "Nicht auf diesem Gebiet" hat er gesagt!  Bundesrat Gasteiger: Lasst den Herrn Minister doch einmal reden!  Unruhe im Saal.) Die Reorganisation des österreichischen Bundesheeres ist ein ...

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Am Wort ist jetzt der Herr Bundesminister.  Bitte!

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner (fortsetzend): Ich will die Herren Bundesräte beim Gespräch und beim Zwist nicht stören, sondern meine, dass die Reorganisation des österreichischen Bundesheeres und vor allem der Kommandostrukturen ein ganz wichtiges Projekt für die Neuorientierung des Bundesheeres darstellt, dass wir dadurch von den Führungsstrukturen her nicht nur international kompatibel geworden sind, sondern auch die durch die Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin neu zugeordneten Aufgaben optimal erfüllen können.

Es ist richtig: Es war das ein großes Projekt. Einer der Bundesräte hat gesagt, es sei "nicht viel passiert".  Ich meine, es ist in diesem Bereich viel geschehen, weil wir nicht nur die Strukturen im Ministerium selbst neu geregelt haben  wie gesagt, die Neuzuordnung von über 500 Planstellen ist wohl ein großes Projekt , sondern auch viele andere Bereiche im nachgeordneten Bereich, auch bei den Ämtern, neu geregelt haben, die zehn Jahre lang und mehr in verschiedenen Planungsstadien stecken geblieben sind.

Ich bin auch sehr stolz darauf, dass es gelungen ist, diese grundlegende Reform gemeinsam mit den Bediensteten des Ressorts und auch gemeinsam mit der Personalvertretung durchzuziehen und auch umzusetzen. Deshalb hat es mich auch gefreut, dass es im Nationalrat zumindest in diesem Bereich zwar keine einstimmige Beschlussfassung, aber doch eine große Mehrheit dafür gegeben hat.

Richtig ist, dass sich die Landesverteidigung  wie es auch Herr Bundesrat Liechtenstein, Herr Bundesrat Gudenus und auch andere angesprochen haben  natürlich in einem permanenten Veränderungs- und Reformprozess befindet. Natürlich ist das so, denn eine Armee ist  wie jede andere Institution des Staates auch  nicht Selbstzweck, sondern danach auszurichten, welche Aufgaben an sie gestellt werden. Gerade das sicherheitspolitische Umfeld verändert sich permanent. Deshalb sind auch diese Strukturen permanent zu hinterfragen und auch neu auszurichten.

Herr Bundesrat Würschl hat gefragt, was denn die "500 Überzähligen" bisher gemacht hätten.  Ich kann Sie beruhigen: Sie waren nicht beschäftigungslos, sondern es gab auch andere Aufgabenbereiche, die umgestaltet wurden, und es haben sich eben über viele Jahrzehnte hindurch Doppelgleisigkeiten der Strukturen ergeben. Es haben sich durchaus auch Aufgaben ergeben, die nicht unbedingt in der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung zu erfüllen sind. Es haben auch neue Techniken Einzug gehalten, die sich nicht sofort in den Strukturen widergespiegelt haben.  All diese Bereiche haben wir mit dieser Reform geregelt.


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