Bundesrat Stenographisches Protokoll 690. Sitzung / Seite 242

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

0.50

Bundesrat Dr. Robert Aspöck (Freiheitliche, Salzburg): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Kollege Saller hat Recht, Kollege Gruber hat Recht, und an meiner Meinung hat sich nichts geändert. An der Verlängerung dieser Sitzung zu Gunsten der Opposition werde ich nicht teilnehmen. Ich bin natürlich auch für den Entschließungsantrag. (Allgemeiner Beifall.)

0.51

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Damit es wirkliche Winterspiele werden, bitte ich jetzt Herrn Bundesrat Winter zum Rednerpult. (Allgemeine Heiterkeit.  Bundesrat Dr. Aspöck   in Richtung des Bundesrates Winter : Möchtest du sie nach Niederösterreich verlegen?)

0.51

Bundesrat Ernst Winter (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nicht nur, dass ich Winter heiße und die Winterspiele natürlich auch unterstütze, möchte ich doch auch als Niederösterreicher darauf hinweisen, dass wir alle zu diesen Olympischen Spielen stehen sollten. Wir haben hier im Parlament eine eindrucksvolle Präsentation erlebt, ich weise aber auch darauf hin, dass nicht nur die betroffenen Regionen, sondern unser ganzes Land beworben werden soll und davon auch profitieren wird.

Für Österreich sind diese Olympischen Winterspiele wichtig. Wir alle werden auch im Nachhinein von ihnen profitieren. Ich wünsche für die Bewerbung natürlich auch aus niederösterreichischer Sicht alles Gute. (Allgemeiner Beifall.)

0.52

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort?  Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht?  Das ist ebenfalls nicht der Fall.

Wir kommen daher zur Abstimmung.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag des Ausschusses für öffentliche Leistung und Sport auf Annahme der dem Ausschussbericht (6746 der Beilagen) beigedruckten Entschließung ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen.  Das ist Stimmeneinhelligkeit .

Der Antrag des Ausschusses für öffentliche Leistung und Sport auf Aufnahme der dem Ausschussbericht in Zahl 6746 der Beilagen beigedruckten Entschließung ist somit angenommen . (E/181-BR/2002)

44. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 11. Juli 2002 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird (60. Novelle zum ASVG) (1183, 201/A und 1193/NR sowie 6698 und 6747/BR der Beilagen)

45. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 11. Juli 2002 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz geändert wird (27. Novelle zum GSVG) (1184 und 1200/NR sowie 6699 und 6748/BR der Beilagen)


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite