Bundesrat Stenographisches Protokoll 691. Sitzung / Seite 47

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In den gestrigen "Salzburger Nachrichten" gibt es einen Artikel, der auf einem Interview mit Frau Kollegin Schierhuber beruht. Darin heißt es: Den Waldviertlern tut jedes Stück Wald weh.  Wir haben zu viel Wald in Österreich und nicht zu wenig Wald! So viel Wald, wie wir jetzt im Waldviertel haben, hatten wir vor 150 Jahren nicht. Da war ein Drittel des Waldviertels mit Wald besetzt. Diese grün-ökologische Tour zu reiten, halte ich nicht für sehr zweckmäßig.

Ich möchte jetzt noch eine Bemerkung machen: Was mich persönlich sehr bewegt, ist immer die Hetze gegen die Stiftung der Volksdeutschen. Herrn Kollegen Schennach und all jenen, die sich dazu auch in negativer Weise geäußert haben, sei gesagt: Die Tschechische Republik hat mit dieser Stiftung endlich den Spiegel vorgehalten bekommen. Dieses Land hat jedes Recht auf einen Beitritt in die Europäische Union so lange verwirkt, solange sie nicht zugibt, dass ein Drittel ihres Volksvermögens durch Diebstahl, Raub und Mord zustande gekommen ist. Wir müssen dieses Unrecht abstellen, aufzeigen und verhindern, dass solch ein Staat in die Europäische Union kommt! (Beifall bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

14.00

Präsident Ludwig Bieringer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Leopold Steinbichler. Ich erteile ihm dieses.

14.00

Bundesrat Leopold Steinbichler (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Meine Herren Staatssekretäre! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde Ihr Verhalten etwas unanständig, wenn ich so die Präsenz der Opposition anschaue. Sie verlängern nämlich die Sitzung immer wieder und wollen das Gefühl erwecken, dass Sie das Thema besonders bewegt. Die Anwesenheit bestätigt diese Verhaltensweise nicht, Herr Kollege Konecny. (Bundesrat Konecny: Ich bin jetzt da, das reicht für Sie!)

Wahrscheinlich ist es die vorauseilende Nervosität, die Sie plagt, weil Sie mit einem wahrscheinlich nicht so überzeugenden Spitzenkandidaten bei der nächsten Wahl antreten müssen und gerne unseren Spitzenkandidaten heute hier im Haus gesehen hätten, damit Sie wissen, welche Größen Österreich auch in Zukunft vertreten werden. Unser Spitzenkandidat hat Souveränität an den Tag gelegt und Ruhe und Überblick bewahrt in den Tagen der Krise. Er war beim Hochwasser vor Ort  im Gegensatz zu Ihrem Spitzenkandidaten. Ich weiß nicht, wo Herr Van der Bellen war, aber es liegt die Vermutung nahe, Ihre Spitzenkandidaten haben gemeinsam im Sand gespielt oder vielleicht Koalitionspläne geschmiedet. Vor Ort waren sie nicht, und das ist der große Unterschied! Das sollte man auch an dieser Stelle sagen. (Bundesrat Dr. Nittmann: Der Gusenbauer ist vielleicht ein Listenführer, aber kein Spitzenkandidat!  Heiterkeit bei Bundesräten der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Herr Kollege Schennach! Wenn Sie heute die übertriebene Flussverbauung und die Maßnahmen, die von der Regierung, von den Bürgermeistern, von den Landesregierungen in den letzten Jahren getätigt wurden, angesprochen haben, so möchte ich einmal den gegenteiligen Aspekt in den Raum stellen und fragen: Was wäre bei diesem Jahrhunderthochwasser passiert, wenn diese Maßnahmen nicht gesetzt worden wären? Ich frage vor allem die Grundbesitzer, die Vorteile von diesen verbauten Flüssen gehabt haben und vor großen Schäden geschützt wurden.

Ihr Kollege Hirz, seines Zeichens Sprecher der oberösterreichischen Grünen, hat blöderweise 14 Tage vor dem Hochwasser im Augebiet in Redlham einen Baugrund erworben  sehr glaubwürdig! , um nachher dem Bürgermeister von Redlham zu sagen, was er alles tun hätte müssen, um ihn im Augebiet vor Hochwasser zu schützen! Das ist schlicht und einfach nicht glaubwürdig!

Ich denke, wenn hier das Bild gezeichnet wurde ... (Bundesrat Todt: Aber den Baugrund wird ihm ein ÖVPler verkauft haben!) Herr Kollege Todt! Ich habe es dir schon beim Hereingehen gesagt: Du hast dich heute hier im Plenum wieder als Kämpfer für den ländlichen Raum erwiesen! Du hast ja in den letzten zweieinhalb Jahren immer angedroht, dass du uns vertreten wirst, aber ich habe immer gehofft, dass es nicht passieren wird. Du sollst dich weiterhin um Wien kümmern! Du hast eindrucksvoll bestätigt, dass es höchste Zeit ist, den abgestuften Bevölke


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