Bundesrat Stenographisches Protokoll 691. Sitzung / Seite 50

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ÖVP nicht der Vorsitzende – vielleicht hätten Sie es anders gemacht, das weiß ich nicht. (Bundesrat Schöls: Obmann ist er bei uns!) – Vorsitzender, Obmann, wie immer Sie wollen! (Bundesrat Schöls: Nein, nein, das ist ein Unterschied!) Wenn es Ihnen Spaß macht! In einer so kleinen Gruppe kann man sich nennen, wie man will, das tut dem Ganzen keinen Abbruch.

Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn wir dann von Kollegen Gudenus auch noch hören müssen, dass wir offensichtlich zu viel Wald haben, dann muss ich Ihnen sagen, dass die bestehende Regierung alles dazu tut – die hoffentlich nicht mehr lange bestehende Regierung –, dass das in Zukunft nicht mehr der Fall sein wird, denn sie versucht auch, mit dem Verkauf dieser Wälder wieder das Gleichgewicht, das Sie offensichtlich darunter verstehen, herzustellen. Ich stelle mir ein anderes Gleichgewicht vor, und auf die Wälder, die wir haben, können wir nicht nur stolz sein, sondern die brauchen wir auch ganz dringend und notwendig.

Kollege Steinbichler, bei dem auch immer sehr viel Engagement in seinen Aussagen zu verkennen ist – zu verkennen ist, nicht zu erkennen ist! –, hat hier auch gemeint, dass es bei dieser Hochwasserkatastrophe wichtig sei, vor Ort dabei zu sein. Kollege Steinbichler! Ich gebe dir völlig Recht, dass es nicht nur hilft, große Worte zu sprechen, dass es nicht nur hilft, sich irgendwo in Medien zu artikulieren, sondern dass man mit Geld, aber auch selbst Hand anlegend helfen muss. Viele von uns haben – so wie ich – bei Freunden in Niederösterreich, in Langenlois vor Ort mitgeholfen, allerdings mit einem großen Unterschied: nicht 5 Minuten mit dem ORF im Rucksack, schön präsentativ, damit wir im Fernsehen sind, und damit ist die Geschichte vorbei ... (Bundesrat Mag. Himmer: Jetzt reden Sie vom Klima!)

Kollege Himmer! Bitte, gib’ Ruhe! Zu deinen Wiener Geschichten kommen wir noch! Du solltest ein bisschen Nachhilfeunterricht nehmen, vielleicht könntest du dich dann hier mit deinem Viertel-Sitz, den du in Wirklichkeit hier noch haben solltest, anders artikulieren. (Beifall bei der SPÖ. – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Wir haben hier tatsächlich eine sehr ähnliche Situation, wie sie auch damals war, als es Betriebsschließungen in Niederösterreich gegeben hat. Damals hat sich das einfache Parteimitglied der FPÖ – der einmal kommt, einmal geht, "bin schon weg", "bin schon wieder da", wie auch immer das funktionieren soll – mit einer Käsesemmel – nicht mit einer Wurstsemmel, mit einer Käsesemmel – hingestellt und gesagt: Ich mache etwas für euch! – Gemacht hat es damals Klima. Das ist nämlich der Unterschied, ob ich solch eine ORF-Politik betreibe, dass der ORF im Prinzip nur mehr das machen darf, was ihm Schüssel und seine Freunde sagen und nichts anderes, oder ob ich tatsächlich vor Ort bin und tatsächlich helfe.

Kollege Steinbichler! Eines will ich auch klarstellen: Ich kann mich nicht entsinnen, dass hier in diesem Haus oder anderswo irgendjemand von Seiten der sozialdemokratischen Fraktion gegen das Bundesheer aufgetreten wäre – ganz im Gegenteil! Ich sage dir ganz offen: Ich als Zivildiener habe nie gesagt, das Bundesheer gehört abgeschafft, gar keine Frage, sondern es geht uns um ganz andere Sachen beim Bundesheer! (Bundesrat Schöls: Steinschleuder! Steinschleuder! Papierflieger!) – Nein, für ein Spielzeug wie Kampfjets, die der persönlichen Befriedigung einzelner Personen und damit Gruppen dienen, sind wir nicht! Diese brauchen wir nicht, und wir werden – und das Volk wird uns Recht geben; es hat ja schon gewählt! – eine diesbezügliche Anschaffung auch zu verhindern wissen, meine sehr verehrten Damen und Herren!

Kollege Steinbichler! Noch eines: Man kann mit dir eigentlich immer ganz gut reden, wenn man draußen, auch hier im Saal ist, nur es ist eigentlich schon fast unerträglich – ich glaube gar nicht, dass du das willst, das kommt aus dem Unterbewusstsein heraus –, mit welcher Überheblichkeit du andere Kollegen in diesem Haus zu diffamieren versuchst. Wenn du Kollegen Todt empfiehlst, sich um Wien zu kümmern, dann frage ich dich: Was glaubst du, was wir dir dann sagen müssen, worum du dich kümmern solltest? Was glaubst du, wozu du allem redest, von dem du keine Ahnung hast, und gute Ratschläge erteilst? (Zwischenruf des Bundesrates Steinbichler. ) Es tut natürlich weh, wenn Kollege Todt, der sich als Wiener mit Landwirtschaft vielleicht mehr beschäftigt als so manch anderer, hier wirklich fundierte Fachaussagen macht, und das musst auch du zur Kenntnis nehmen! (Bundesrat Dr. Nittmann: Aber in Sachen Präpotenz bist du auch Spitzenreiter!)


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