Todt:
Spesenritter! – Unruhe bei der SPÖ. – Vizepräsidentin Haselbach gibt das Glockenzeichen.)Nach guter Arbeit dieser Bundesregierung hoffe ich nur ... (Bundesrat Freiberger: "Nach guter Arbeit"?! Scherzerl! – Bundesrat Konecny: An welchem Tag in den zweieinhalb Jahren war das mit der guten Arbeit? – Rufe und Gegenrufe zwischen den Freiheitlichen und der SPÖ. – Vizepräsidentin Haselbach gibt das Glockenzeichen.)
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Am Wort ist Kollege Dr. Aspöck. – Bitte.
Bundesrat Dr. Robert Aspöck (fortsetzend) : Ich hoffe nur, dass dieses Land nach den Neuwahlen das unsägliche Experiment, das unser Nachbar, die Bundesrepublik Deutschland, nunmehr noch einmal durchstehen muss, nicht ebenfalls erleben muss. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Heftiger Widerspruch bei der SPÖ.)
Wissen Sie, warum, meine Damen und Herren! – Ich kann Ihnen genau sagen, warum (Bundesrat Winter: Aber deine Meinung ist nicht gefragt!): Weil ich nicht will, dass Österreich mit der BRD in Europa letztendlich um den letzten Platz kämpft! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
15.15
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach:
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Gruber. – Bitte.15.15
Bundesrat Manfred Gruber
(SPÖ, Salzburg): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! (Zwischenruf des Bundesrates Steinbichler. ) Die Wortmeldung von Kollegen Aspöck hat zwangsweise eine weitere Wortmeldung nach sich gezogen. Ich glaube, man kann das, was Kollege Aspöck hier an Unwahrheiten verbreitet hat – leider muss ich dir das sagen, lieber Kollege aus Salzburg! –, nicht im Raum stehen lassen. (Bundesrat Dr. Aspöck: Das war die einzige Wahrheit! – Präsident Bieringer übernimmt den Vorsitz.)Da du von den Siebzigerjahren gesprochen hast, möchte ich dir schon Folgendes sagen, lieber Kollege: Österreich war das Schlusslicht in Europa. Heute sind wir in diesem Europa ein gleichrangiger, ein gleichwertiger Partner und werden geschätzt. – Die Sozialdemokratie hat über 30 Jahre hindurch Österreich an dieses Ergebnis herangeführt. (Beifall bei der SPÖ. – Bundesräte Winter und Binna: Trotz ÖVP!)
Da du von den Autobahnen redest, lieber Kollege: Die Sozialdemokratie hat für die Bevölkerung dieses Landes – ich sage das jetzt mit Bedauern – in ganz Österreich Autobahnen gebaut – gute Autobahnen! Dass sie natürlich nur eine gewisse Lebensdauer haben, das wissen wir alle. Ich bedauere es jedoch, Kollege Aspöck, dass wir in der Zeit, in der wir Autobahnen gebaut haben, die Bahn vergessen haben. Es wäre besser gewesen, mehr in die Bahn zu investieren, dann hätten wir heute vielleicht das Problem mit der Straße nicht. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Dr. Nittmann. )
Herr Kollege Aspöck! Ich möchte dir noch Folgendes sagen: Wir haben damals in den Sechzigerjahren von Bad Gastein nach Salzburg auf der Bundesstraße zweieinhalb Stunden gebraucht. Nachdem die Sozialdemokratie die Autobahn gebaut hat, konnten wir in einer Stunde von Bad Gastein nach Salzburg fahren. Wenn das Fehler waren, dann habe ich diese "Fehler" gerne gemacht. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Mag. Himmer. )
Meine Damen und Herren! Es ist völlig egal. Wir wissen, der Nationalrat hat sich aufgelöst. Diese Bundesregierung hat ein Ablaufdatum am Rücken. Es wird Wahlen geben. (Zwischenruf des Bundesrates Steinbichler. ) Daher ist es auch ganz normal, dass die Freiheitlichen und die ÖVP die positiven Seiten herauskehren, dass aber die Seite, der ich angehöre, all das nicht so positiv sieht. Wir sehen – das ist das Recht der Opposition – einige Mängel, die hier heute auch aufgezeigt wurden – überhaupt keine Frage. Ich bin mir allerdings einer Sache sicher – ich sage
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