ren Mitarbeitern sind wir es, die wirklich Arbeitsplätze schaffen, die Lehrlinge ausbilden. Wenn man sich das sagen lassen muss, was Sie heute hier gesagt haben, dann empfinde ich das als eine persönliche Beleidigung! (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP. – Zwischenruf des Bundesrates Reisenberger.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir in Niederösterreich pflegen einen guten Kontakt mit den Sozialpartnern. Ich stehe in engem Kontakt mit der Arbeiterkammer, mit der Gewerkschaft, und ich bin auch im Vorstand der Gebietskrankenkasse. Sie können davon keine Ahnung haben, sonst wüssten Sie, dass wir, wenn wir unsere Beiträge nicht zahlen, auf Heller und Pfennig exekutiert werden, und es werden auch Verzugszinsen gerechnet. Schauen Sie sich das bitte an! (Bundesrat Manfred Gruber: Nicht alle!) – Alle! Außer die ganz großen Betriebe, wie zum Beispiel die letzte große Pleite in Niederösterreich, der „Konsum“! (Bundesrat Gasteiger: Nein! Das war der Freiheitliche Wohnbau!) Um diese Summe zu erreichen, könnten einige Kleine hineinrutschen. (Bundesrat Gasteiger: Rosenstingl und ... waren die letzte große Pleite!) – Nein! Erstens einmal gehört der eine nicht zu meiner Fraktion – das möchte ich Ihnen nur sagen –, und auf der anderen Seite, meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPÖ, wissen wir von der Wirtschaft ganz genau, dass es mit unseren Mitarbeitern funktionieren muss. Wir haben guten Kontakt, und wir sind diejenigen, die auch die Lehrlinge ausbilden. 80 Prozent der Lehrlinge werden in Klein- und Mittelbetrieben ausgebildet.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich
erwarte mir hier im Hohen Hause etwas mehr Respekt vor der Arbeit der „kleinen“
Unternehmer (Bundesrat Manfred Gruber:
Schwarze Schafe in Ihren Reihen ...!) – und nicht, dass wir uns
hier ganz einfach anschütten lassen müssen! Bitte schauen Sie sich doch einmal
die Zahlen an! (Bundesrat Manfred Gruber:
Frau Kollegin! Es gibt in Ihren Reihen einen Haufen schwarzer Schafe!)
Sie von der SPÖ haben heute sehr viele
Zahlen hier genannt, und wenn ich schon am Wort bin, dann möchte ich Ihnen auch
Folgendes sagen: Wenn jemand 25 Jahre alt ist und 300 € pro Monat in
die Pensionsversicherung einzahlt, dann bekommt er mit
60 Jahren 1 100 €. – Genauso wie die anderen Summen
stimmt vieles, was Sie heute gesagt haben, nicht! (Bundesrat Manfred Gruber: In Zukunft kriegt er nur mehr
700 €!)
Ich bitte Sie, jenen Weg, den wir in
Niederösterreich gehen, nämlich gute Kontakte mit den Sozialpartnern zu
pflegen, doch auch hier im Hohen Hause zu beschreiten! (Bundesrat Boden: Dem
Schüssel sagen!) – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
19.11
Präsident Herwig Hösele: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat
Reisenberger zu Wort gemeldet.
Ich weise darauf hin, dass eine tatsächliche
Berichtigung die Dauer von 5 Minuten nicht überschreiten darf; sie hat
sich überdies auf die Wiedergabe der zu berichtigenden Behauptung und die
Darstellung des berichtigten Sachverhalts zu beschränken.
Ich erteile Herrn Bundesrat Reisenberger das Wort.
19.11
Bundesrat Harald Reisenberger (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Hohes Haus! Wenn es, liebe Kollegin Zwazl, in Ihren Ohren so geklungen hat, wie Sie es wiedergegeben haben (Bundesrätin Zwazl: Ja!), dann verstehe ich das. Ich darf Ihnen eines sagen – vielleicht habe ich einen Fehler gemacht, weil ich das nicht dazugesagt habe –: In Wien ist es ähnlich wie in Niederösterreich, weil auch da gerade zwischen uns und den Klein- und Mittelbetrieben sehr guter und enger Kontakt besteht. Das ist auch der Grund dafür, dass sehr viele Klein- und Mittelbetriebe bei unseren Aktionen mit dabei
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