Bundesrat Stenographisches Protokoll 698. Sitzung / Seite 9

Wahl der Vizepräsidenten

 

 

Präsident Herwig Hösele: Ich werde die Wahl der beiden Vizepräsidenten durch Er­heben von den Sitzen vornehmen lassen.

Wir gehen nunmehr in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl des ersten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt hiefür ein Wahlvorschlag vor, der auf Frau Bundesrätin Anna Elisabeth Haselbach lautet.

Ich bitte jene Mitglieder des Bundesrates, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvor­schlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt.

 

Bundesrätin Anna Elisabeth Haselbach (SPÖ, Wien): Danke vielmals. Vor allen Din­gen danke ich allen Kolleginnen und Kollegen für die freundliche Zustimmung. Ich werde mich auch weiterhin bemühen, das Amt so auszuüben, dass Sie alle zufrieden sind. (Allgemeiner Beifall.)

 

Präsident Herwig Hösele: Wir kommen nunmehr zur Wahl des zweiten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt hiefür ein Wahlvorschlag vor, der auf Herrn Bundesrat Jürgen Weiss lautet.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Ich danke Ihnen. Dies ist Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich frage Herrn Bundesrat Jürgen Weiss, ob er die Wahl annimmt.

 

Bundesrat Jürgen Weiss (ÖVP, Vorarlberg): Ich danke Ihnen für das wiederholte Ver­trauen und werde annehmen. (Allgemeiner Beifall.)

Wahl der Schriftführer

 

 

Präsident Herwig Hösele: Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführer.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Bundesrätinnen Hedda Kainz und Ilse Giesinger sowie Herrn Bundesrat Christoph Hagen für das 2. Halbjahr 2003 zu Schriftführerinnen beziehungsweise zum Schriftführer des Bundesrates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor. – Ich sehe, es wird kein Einwand erhoben.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustim­mung geben, um ein Handzeichen. – Es ist dies Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvor­schlag ist damit angenommen.

Ich frage Frau Bundesrätin Hedda Kainz, ob sie die Wahl annimmt.

 

Bundesrätin Hedda Kainz (SPÖ, Oberösterreich): Danke schön für das Vertrauen. Ich nehme die Wahl an. (Allgemeiner Beifall.)