Bundesrat Stenographisches Protokoll 698. Sitzung / Seite 12

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Zitat: Erst wenn wir aufgeben, den Stein am Fuße des Berges liegen lassen, wenn wir nicht mehr Sisyphus sein wollen, erst dann wären wir verloren. – Zitatende.

Insofern werden wir immer wieder den Stein von neuem zum Rollen bringen wollen. (Allgemeiner Beifall.)

In diesem Zusammenhang danke ich Ihnen allen für das wirklich freundschaftliche Klima zur Zusammenarbeit. Diese beispielhafte politische Kultur – bei allen politischen Gegensätzen – ist, glaube ich, in unserer Zeit besonders wichtig und im Bundesrat wohl wesentlich besser ausgeprägt als anderswo in der Republik. Das zeichnet uns alle gemeinsam aus.

Ich möchte in dieser Stunde auch Herrn Nationalratspräsidentem Univ.-Prof. Andreas Khol – in dessen Abwesenheit – sehr herzlich für seine Unterstützung, Partnerschaft und Freundschaft danken. – Der Herr Nationalratspräsident ist ja nach Artikel 30 Abs. 6 Bundes-Verfassungsgesetz auch oberstes Verwaltungsorgan dieses Hauses. Ich bin mir dessen sicher: Er wird mit Hans Ager in landsmannschaftlicher Verbundenheit eine gute Fortsetzung, wenn nicht sogar einen wesentlichen Ausbau dieser Kooperation pflegen. (Bundesrat Kneifel: Auf die Tiroler ist Verlass! – Bundesrat Gasteiger: Rich­tig!)

Mein Dank gilt insbesondere den Vizepräsidenten des Bundesrates, die mir mit ihrer Erfahrung und Kompetenz ungemein viel abgenommen haben: Ihnen, verehrte Frau Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach – gerade in den letzten Wochen bei unse­ren außenpolitischen Gesprächen habe ich das ungemein schätzen lernen dürfen –, und dir, verehrter Herr Vizepräsident Jürgen Weiss – ich habe es bei meinem Redebei­trag zum Thema Österreich-Konvent kurz ansprechen können.

Ich danke den Fraktionsvorsitzenden aller Fraktionen, allen Mitgliedern aller Fraktio­nen, auch den beiden grünen Mitgliedern des Bundesrates. Ich danke dem gesamten Bundesratsdienst und dem Herrn Bundesratsdirektor Dr. Walter Labuda an der Spitze. – Lieber Walter, ohne dich hätte ich das alles nicht machen können. Ich danke dir herzlich dafür.

Ich wünsche insbesondere meinem Tiroler Nachfolger Hans Ager viel Freude und Er­folg. Ich bin mir dessen sicher, dass es ihm gelingen wird, diese für die politische Kultur in Österreich beispielhafte Art des Dialoges im österreichischen Bundesrat im 2. Halb­jahr trotz aller heftigen politischen Auseinandersetzungen, die uns wahrscheinlich wie­der ins Haus stehen werden, voll zum Tragen zu bringen.

So wünsche ich Ihnen am Schluss eines anstrengenden und langen Plenartages herz­lich das Beste. Kommen Sie gut nach Hause und nehmen wir gemeinsam ab morgen wieder unsere Arbeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unserer Heimat Öster­reich auf! – Danke. (Anhaltender allgemeiner Beifall.)

23.32

*****

 

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird durch den neuen Herrn Präsidenten Hans Ager auf schriftlichem Wege erfolgen.

Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 24. Juli 2003, 9 Uhr in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Vorlagen in Betracht, die der Natio­nalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchs- beziehungs­weise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

 


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