Bundesrat Stenographisches Protokoll 698. Sitzung / Seite 11

dieser von mir sehr gemochten und geliebten Runde – wenn ich das so sagen darf, denn das wächst einem ja ans Herz – verabschieden darf und mich dann wieder an meinem angestammten Platz einfinden kann.

Einige Sätze des Resümees und des Dankes sowie einen kleinen Blick voraus: Ich hatte das Privileg, in einer ungemein spannenden Zeit den Vorsitz im Bundesrat inne­haben zu dürfen, wie nicht zuletzt die kontroverse Debatte des heutigen Tages in der vorangegangenen Sitzung, aber auch die einstimmige Beschlussfassung über die infrastrukturelle Voraussetzung für den Österreich-Konvent in dieser Sitzung gezeigt haben.

Es war aber auch global und europäisch eine besonders spannende Zeit. Glücklicher­weise war der Irak-Krieg, dessen offensichtliche Unabwendbarkeit uns alle betroffen gemacht hat, kurz. Wir hoffen wohl alle, dass wir dem Ziel eines dauerhaften Friedens im Nahen und Mittleren Osten und auf der ganzen Welt immer wieder einen kleinen Schritt näher kommen, auf den Fundamenten der universellen Menschenrechte und einer nachhaltig solidarischen und gerechten Entwicklung.

Bei uns in Europa schreitet das Projekt der europäischen Einigung in faszinierender Weise voran. In diesem Halbjahr, in dem in Athen die Erweiterungsverträge unter­schrieben wurden, habe ich es als meine Aufgabe als Präsident des Bundesrates an­gesehen, insbesondere die Verbindungen mit jenen Beitrittsländern zu verstärken, die ebenfalls über Zwei-Kammern-Systeme verfügen. Der polnische Vizepremier und der langjährige polnische Außenminister waren meine Gäste beziehungsweise Gesprächs­partner in Wien. Der polnische Senatspräsident wird Gast meines Nachfolgers als Präsident, Hans Ager, sein.

Der slowenische Staatspräsident wird nächste Woche Österreich – nämlich Wien und Graz – besuchen. Vor kurzem haben wir mit einer hochrangigen Delegation – neben mir waren vor allem Frau Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach, der Herr Frak­tionsvorsitzende der FPÖ, Universitätsprofessor Dr. Peter Böhm und der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses, Mag. Gerhard Tusek dabei – nach einem langen vorbereitenden Vier-Augen-Gespräch, das ich im März mit dem tschechischen Senats­präsidenten führen konnte, eine sehr erfreuliche und fruchtbare Begegnung mit der Senatsdelegation unseres Nachbarn im tschechisch-österreichischen Grenzgebiet, in Nove Hrady, gehabt; eine Fortsetzung ist vereinbart worden. Der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses hat dafür auch schon einen sehr konkreten Begeg­nungsvorschlag.

Ich glaube, die Entwicklungen der letzten Tage zeigen, wie wichtig es ist, diese Nach­barschaftsbeziehungen zu pflegen, damit wir in eine gemeinsame gute europäische Zukunft gehen können.

Diese Glocke hier (der Redner hält eine metallene Glocke in die Höhe und klingelt da­mit) – sie ist etwas kräftiger als unsere eigene – hat mir und uns allen übrigens der tschechische Senatspräsident Pithart zum Geschenk gemacht. Dass ich sie heute bedient habe, soll Zeichen dieser europäischen Verbundenheit sein.

Es werden viele Fortschritte erzielt. Es gibt aber natürlich auch Rückschritte und Rück­schläge. Manchmal gilt – ich habe das bei meiner Antrittserklärung auch kurz ange­deutet – das Bild des Sisyphus. – Camus, Kertész: Ich habe in diesem Zusammenhang ein Zitat von Günther Grass gefunden. – Dies ist der vorletzte Absatz meiner Rede, da­mit Sie sich auch darauf einstellen können, dass Sie mir nicht mehr lange zuhören müssen.