Bundesrat Stenographisches Protokoll 699. Sitzung / Seite 114

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fliegen sind. Man hat jedoch mit keinem Wort von jenen Männern gespro­chen, die diese Maschinen zu fliegen haben.

Herr Kollege Konecny! (Zwischenruf des Bundesrates Konecny.) Wenn Sie sich ein­mal abgeregt haben ... (Bundesrat Konecny: Ich rege mich nicht ab, denn diese Beleidigung des Bundesheers kann ich nicht hinnehmen!) Dann haben Sie vielleicht die Güte, mir zuzuhören! Ich will keine Bewertung abgeben, in welcher Funktion sich der Jagdflieger Walter Nowotny befunden hat. Ich weiß jedoch: Es kann keinerlei Ge­nug­tuung sein, auf einen jungen grünen Wiener Gemeinderat hereinzufallen, dessen Namen nicht einmal der Herr Bundesratskollege Schennach weiß. (Bundesrat Ko­necny: Was heißt „hineinfallen“?) Mich hätte sein Name auch interessiert. Er ist be­merkenswerterweise ein ganz junger Gemeinderat der Grünen, der den Antrag eingebracht hat. Und ich verstehe die Wiener Sozialdemokraten nicht, ich verstehe nicht, warum man Tote nicht in Frieden ruhen lassen kann! Das verstehe ich nicht! (Zwi­schenrufe bei der SPÖ.) Und das versteht auch der größte Teil der Wiener Bevölkerung nicht! (Bundesrat Konecny: Das ist ungeheuerlich! – Weitere lebhafte Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Hätten Sie sich nicht so erregt, dann wäre ich wirklich mit drei Sätzen ausgekommen. Ich hätte nur gesagt: Denken Sie immer nur an das letzte Glied der Kette! (Bundesrat Konecny: Das war nicht Herr Nowotny!) Heute wurde nur von Gerät und von tech­nischen Eigenschaften gesprochen, und kein Mensch hat von den österreichischen Piloten gesprochen, die diese Maschinen fliegen. Im Hinblick darauf wollte ich nur anmerken, und zwar eher milde anmerken, welche Wertschätzung diesen Menschen entgegengebracht wird. Ich habe jedenfalls ein ganz komisches Gefühl im Bauch, wenn ich daran denke, wie man einen österreichischen Piloten behandelt! Ich sage das bewusst, denn Walter Nowotny war ein Österreicher, der nichts anderes gemacht hat, als seine Soldatenpflicht zu erfüllen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Wir wissen sehr genau: Sie wollten diesen Mann exhumieren und irgendwo anders verscharren. Jetzt hört man, dass er nur nicht mehr in der Betreuung der Ehrengräber bleiben soll. Und es ist ja ganz logisch, warum Sie das jetzt sagen: Weil Ihnen die Empörung der österreichischen Bevölkerung in diesem Zusammenhang zu groß war! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

20.28

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Dies ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Ich gebe bekannt, dass heute die vom Nationalrat am 9. Juli 2003 gefassten Geset­zesbeschlüsse eingelangt sind. Der Herr Präsident hat diese den in Betracht kommen­den Ausschüssen zur Vorberatung zugewiesen. Soweit die Ausschüsse ihre Vorbe­ratungen darüber abgeschlossen haben, werden sie Gegenstand der nächsten, der 700. Sitzung des Bundesrates am 24. Juli 2003 sein.

Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt fünf Anfragen – 2077/J bis 2081/J – eingebracht wurden.

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Mittwoch, der 23. Juli 2003, 9 Uhr in Aussicht genom­men, wobei ich festhalte, dass geplant ist, die Sitzung um 17 Uhr zu unterbrechen und am nächsten Tag, Donnerstag, den 24. Juli 2003, 9 Uhr wieder aufzunehmen.

 


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