BundesratStenographisches Protokoll700. Sitzung / Seite 228

wicklung des landwirtschaftlichen Schulwesens unter dem Gesichtspunkt der Päda­gogik, Effizienz und Attraktivität.

Einerseits geht es um die Anpassung der Ausbildungsprofile an die Einkommens­schie­nen der Landwirtschaft im Bereich Hauswirtschaft, in dem Schwerpunkte definiert wer­den. Das sind sehr interessante Bereiche wie etwa soziale Dienste, Tourismus, Eco­design sowie Gesundheit und Wellness. Andererseits werden im Bereich Landwirt­schaft neben den agrarischen Kernthemen Schwerpunkte wie zum Beispiel auf den Gebieten Bio-Energie, Energielandwirt oder kommunale Dienste gesetzt.

Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ausbildung des bäuerlichen Nachwuchses erlebt der­zeit qualitätsmäßig einen enormen Auftrieb. Immer mehr Voll- und Neben­erwerbs­betriebe erkennen die Notwendigkeit einer umfassenden landwirtschaftlichen Ausbil­dung. Die vorbildliche Ausstattung der landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen, auch in allen Sicherheitsdetails, hat Vorbildwirkung. Die ständige Schulung von Lehr­kräf­ten für die Funktionen als Sicherheitsfachkräfte oder Vertrauenspersonen gehört selbstverständlich zum wachsenden Sicherheitsbedürfnis dazu. Eine Verringerung der Zahl der Arbeitsunfälle und berufsbedingten Krankheiten und damit eine Einsparung bei den Kranken- und Unfallkosten sind auf jeden Fall zu erwarten. Darum ist dieses Bundesgesetz zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz der land- und forstwirt­schaft­lichen Lehrer sehr zu begrüßen. (Beifall bei der ÖVP.)

14.47

 

Präsident Hans Ager: Zu Wort gemeldet ist nun Bundesrätin Johanna Auer. Ich erteile ihr dieses.

 

14.47

Bundesrätin Johanna Auer (SPÖ, Burgenland): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Meine Vorrednerin hat es schon ange­sprochen: Auch wir geben diesem Gesetz unsere Zustimmung, deshalb werde ich mei­ne Wortmeldung ganz kurz halten.

Weiters hat meine Vorrednerin bereits ausgeführt, was in dieser Dienstrechtsnovelle umgesetzt wird. Ich möchte nur noch hinzufügen, dass dieser eingefügte Arbeitneh­merschutz nur den engen Bereich der biologischen Arbeitsstoffe betrifft und nicht den Arbeitnehmerschutz zur Gänze. Da Österreich die Richtlinien dazu nur vage umgesetzt hat, liegt es nun daran, Sanktionen hintanzuhalten, was eine rechtzeitige Umsetzung des legistischen Vorhabens bewirken kann.

Damit werden die bisherigen Bestimmungen des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes obsolet, und durch diese Novellierungen werden die EU-Richtlinien innerstaatlich um­gesetzt. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP und der Freiheitlichen.)

14.48

 

Präsident Hans Ager: Zu Wort gemeldet hat sich Bundesrat Leopold Steinbichler.

 

14.48

Bundesrat Leopold Steinbichler (ÖVP, Oberösterreich): Herr Vorsitzender! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Fröhlich und auch Frau Kollegin Auer haben bereits auf das vorliegende Gesetz Bezug genommen – und her­vorragend interpretiert, Frau Kollegin Fröhlich. Ich darf aus oberösterreichischer Sicht noch die Erfolgsgeschichte dieser Landwirtschaftsschulen erwähnen.

Wenn wir zurückdenken, dass wir vor fünf Jahren darüber diskutiert haben, diese zu schließen, und vielleicht schon Sorge über die Zukunft der Landwirtschaft gehabt haben, so haben diese in der Zwischenzeit eine Bedeutung erlangt, die wir uns alle