BundesratStenographisches Protokoll700. Sitzung / Seite 269

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zitiert hat, dass es ein rein privater Verein ist. (Bundesrat Konecny: So privat wie die „New Economy“!) „Ebenso wenig besteht Abhängigkeit, Weisungsgebundenheit oder finanzielle Förderung von Seiten des Bundesministeriums für Landesverteidigung, Unternehmen oder Repräsentanten der Luftfahrtindustrie noch irgendeiner Organisa­tion oder Person.“ – Das wird alles hier ausgeschlossen.

„Die hier veröffentlichten Artikel oder Forumbeiträge können bzw. sollen informativ und dadurch möglicherweise meinungsbildend sein, haben jedoch in keinster Weise offi­ziellen Charakter im Sinne jener oben genannten Dienststellen, juristischen und natür­lichen Personen. Sie spiegeln einzig und allein die persönliche Meinung“ und so weiter „wider“.

Und wenn man dann weitergeht, sieht man eine Menge Bilderln drinnen. Da sehe ich den Herrn Rosenkranz, den ich nicht kenne. Er wird auch nicht mit der Abgeordneten zum Nationalrat verwandt sein, nehme ich an, jedenfalls lässt er sich im Cockpit der MiG-29 abbilden. Er ist ein bissel ein behäbiger Herr, scheint recht gut genährt zu sein, bewegt sich auf diversen Flugzeugträgern und schreibt da, was er schon alles berichtet hat.

Der zweite Herr, der auftaucht, ist ein gewisser Herr Mader. Den können Sie durch­geschwitzt nach einem F-16-Flug im Cockpit auf dem Bildschirm bewundern.

Dann ist da noch der Herr Christian Hauser, der auf einem Flugzeugträger war, dann war er Passagier. Er hat ein interessantes Fotoalbum, und dieses Fotoalbum können Sie erwerben. Vielleicht wäre das gut für Sie, Herr Gruber, damit Sie noch eine bessere Unterlage haben.

Und als Letztes ist dann auch noch die Frau Sabine ... (Bundesrat Manfred Gruber: Vielleicht wäre es besser, wenn Sie zur Sache reden würden, Herr Kollege!) Ich zitiere ja nur Ihre Website, die Sie gestern da so hochgehalten haben. (Bundesrat Manfred Gruber: Das war nicht die Seite, die ich gezeigt habe!) Da haben Sie eine falsche gehabt, na gut. (Bundesrat Manfred Gruber: Es geht um den Rechnungshofbericht! So etwas hätte ich nie hergezeigt!)

Und dann ist da noch eine gewisse Sabine Heda, die sich auch auf diesem Sektor betätigt. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ und den Freiheitlichen.)

Der Herr Professor Samuelson – also nicht Herr Professor Konecny, sondern Herr Professor Samuelson, dieser berühmte Nationalökonom; Volkswirt Gudenus, du wirst ihn sicher kennen –, hat schon in den sechziger Jahren den berühmten Konflikt aufgeworfen: Butter oder Kanonen. Und diese Diskussion um die Abfangjäger erinnert mich verflixt stark an dieses Problem, das damals schon erörtert worden ist. Nur: Ein Staat, der wirklich verantwortungsvoll ist, muss sich auch das eine oder andere Mal für Kanonen entscheiden. Heute sind das eben nicht mehr die gezogenen Geschütze, denn die sind überholt, das sind eben die entsprechenden Flugzeuge, Kampfma­schinen und so weiter, die wir brauchen. Ich bitte daher zu sehen, dass der Staat nicht nur eine reine Wohlfahrtsfunktion hat, sondern er hat auch eine Sicherheitsfunktion. (Prä­sident Ager übernimmt den Vorsitz.)

Herr Professor Konecny, Sie sind ein großer Zitierer, und da musste ich leider mit Bedauern feststellen, dass Sie bei einem Zitat doch etwas weggelassen haben (Bun­desrat Konecny: Es ist meine Sache, was ich zitiere!), was Ihnen natürlich zu Gute gekommen ist; das gebe ich schon zu. Es steht nämlich drinnen, wenn ich das Ganze erwähnen darf – wobei ich jetzt sagen möchte, dass ich natürlich nicht überprüfen kann, ob das von „airpower“ übermittelte Exemplar, diese vier Seiten, dem Rechnungs­hofrohbericht entspricht (Bundesrat Konecny: Das hoffe ich!) oder ob das vielleicht irgendwelchen Phantasien und so weiter entspringt; das weiß ich nicht –, jedenfalls


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