Das Nächste ist, dass wieder darauf hingewiesen wurde, es hätte Absprachen mit EADS und so weiter gegeben. Bitte, dann hätte ich aber, wenn hier immer wieder von Beweismitteln gesprochen wird, auch gerne gewusst: Wann war das? Wo war das? Zu welcher Uhrzeit war das? Außerdem würde ich gerne wissen, was in dem Gespräch gesprochen worden ist. Das kann ich als echten Beweis anerkennen, aber nicht ein „Die habe ich hier in der Säulenhalle gesehen, da sind sie hinter einer Säule gestanden und haben gesprochen“ – vielleicht über das Wetter, gut! (Bundesrat Manfred Gruber: Das sind ja Märchen!)
Das Nächste ist, dass hier „NEWS“ und so weiter zitiert wird. Ich sehe hier, dass der Herr Professor mit großem Interesse diese wichtige Postille liest; oder ist es eine andere? – Diese als Beweismittel anzuführen, würde ich mich nicht trauen, und ich glaube auch kaum, dass dies in einem echten Strafverfahren standhalten würde. (Bundesrat Manfred Gruber: Dann klagen Sie!)
Dann die OG, die immer wieder zitiert wird: Die Offiziersgesellschaft ist ein privater Verein und hat privat gewählte Organe. Dass das Bundesministerium für Landesverteidigung unter Umständen eine gewisse Subvention gibt – bitte, dann lesen Sie einmal das „Amtsblatt der Stadt Wien“ durch, dieses gelbe Büchlein, das auch ich als Bezirksrat bekomme! Da sehe ich dann, welche Subventionen in alle möglichen Richtungen gehen, und da wird auch nicht sofort behauptet: die beeinflussen dieses und jenes!, sondern das gehört einfach dazu.
Als Nächstes eine Anmerkung – darf ich Sie, Herr Professor, persönlich ansprechen? (Bundesrat Konecny liest in einer Zeitschrift.) Aber Sie interessiert das alles jetzt ohnehin nicht mehr; Sie haben Ihren Redebeitrag abgeliefert und in jede Richtung skandalisiert, das genügt Ihnen! – Ich sage es aber trotzdem: Irgendwie habe ich den Eindruck, zwischen Nationalrat und Bundesrat, zwischen dem geschäftsführenden Klubobmann Cap und Ihnen ist eine Art Stachanow-System installiert worden. (Heiterkeit des Bundesrates Konecny.) Nämlich: Wer stellt die meisten Dringlichen Anfragen? (Bundesrat Konecny: Nein!) Offensichtlich möchten Sie die Nase vorn haben. (Bundesrat Konecny: Das ist falsch!) Irgendwie schaut das jetzt so aus! (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Konecny: Laut Geschäftsordnung des Nationalrates wäre Kollege Cap ...!)
Dann noch etwas zu den Abläufen im Bundesministerium für Landesverteidigung: Das Bundesministerium für Landesverteidigung ist ein Ressort mit an die 900 Bediensteten – früher hatten wir einmal 1 400, dann gab es die Reorganisationen, Ausgliederungen, Verschiebungen; derzeit dürften es an die 900 sein –, und es ist eine Illusion, anzunehmen, dass bei der Papierflut, bei der Antragsflut pro Tag der Herr Bundesminister genau, sofort in Ist-Zeit weiß, was alles im Ressort geschieht. (Bundesrat Konecny: Postwurfsendungen und Rechnungshofberichte sind bei Ihnen gleichwertig!) Ja sicher. (Bundesrätin Schlaffer: Er hat sicher eine gute Kanzlei!) Es kriegt jedes einmal eine Einlaufzahl, und dann wird es der entsprechenden zuständigen Abteilung zugewiesen. Das ist dort so. Arbeiten Sie einmal dort, Sie werden sehen, dass dieses System hervorragend ist, denn man findet nämlich auch nach einigen Jahren immer noch die Unterlagen. Daher sollte man das nicht so leichtfertig auf Grund eines Vorschlages des Herrn Professors abschaffen.
Dann hat der Herr Professor erwähnt, es gebe neue Tatsachen, und diese neue Tatsache war, dass der Herr Kollege Gruber gestern mit irgendetwas gewachelt hat. Das waren eben diese berühmten vier Seiten, die wir auch in der Anfrage sehen. Das sind also die neuen Tatsachen, die zur heutigen Dringlichen Anfrage veranlasst haben. Wenn ich mir diese interessanten Seiten, mit denen hier gewachelt worden ist, ausdrucken lasse – ein Teil ist in der Anfrage drinnen –, dann stelle ich fest: „Alles über www.airpower.at“. Und da steht eben drinnen, wie der Herr Bundesminister schon
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite