strophe ist eine Katastrophe ähnlich der Hochwasserkatastrophe im vergangenen Jahr. Wahrscheinlich wird man große Vorsorgemaßnahmen treffen müssen, um solche Katastrophen in Zukunft tunlichst zu verhindern.
Erlauben Sie mir einen Satz zur Hochwasserkatastrophe des vergangenen Jahres: Auch meine Gemeinde Kaltenbach, 1 175 Seelen groß, ist letztes Jahr von der Hochwasserkatastrophe betroffen gewesen. Insgesamt ist im gesamten Gemeindegebiet ein Gesamtschaden von 27 Millionen Schilling oder 1 962 000 € entstanden: 140 000 € Gesamtschäden bei Privaten, 136 000 € Gesamtschäden bei Gewerbe/Industrie, 193 000 € Gesamtschäden in der Landwirtschaft, 117 000 € bei den Gebietskörperschaften. Allein die Gemeinde Kaltenbach hat 1 374 000 € an Gesamtschäden zu verbuchen gehabt.
Da habe ich nicht einmal das Problem, weil
es – Gott sei Dank – genügend Spender, Gönner, Helfer und so weiter
gibt, die versucht haben, die Schäden zu minimieren. Nur: Wenn ich lese, dass
der Herr Bundeskanzler beim 50. Österreichischen Gemeindetag gesagt hat,
er verspreche den Gemeinden, sie nicht im Stich zu lassen – Beisatz
Getränkesteuer, das Vorhaben Notstandshilfe, Sozialhilfe und das Beispiel in
meiner eigenen Gemeinde, die die Unwetterkatastrophe sehr viel Geld gekostet
hat, da wir die Zuschüsse des Bundes, aber auch des Landes über Monate nicht bekommen
haben –, dann muss ich sagen, das ist eigentlich eine Farce. (Zwischenruf
des Bundesrates Kritzinger.) – Ja, ja, das hat auch lange
gedauert, und das hat medialen Druck beim zuständigen Herrn Landesrat
gebraucht, das weißt du ganz genau, Herr Kollege. Dann ist es relativ rasch
gegangen. Innerhalb von drei Tagen war der Regierungsbeschluss dann da, nachdem
ich einmal medial aufgeheult hatte.
Auf alle Fälle wünsche ich den durch die Dürrekatastrophe Betroffenen, wenn wir dieses Gesetz heute beschließen – es ist gut so, dass wir dieses Gesetz beschließen –, dass sie schneller an das Geld kommen, als dies bei uns der Fall war. Uns hat dies letzten Endes sehr viel Geld gekostet.
Aber, sehr geehrte Damen und Herren, auf Grund des klar definierten Wählerauftrages, der mich mit einem direkten Mandat für den Tiroler Landtag ausgestattet hat, erlaube ich mir, in meiner letzten Rede hier im Bundesrat – sollte gerade heute nicht noch etwas staatspolitisch Wichtiges und Notwendiges ausbrechen, man weiß ja nie, was passiert – noch ein paar Gedanken zum Ausdruck zu bringen.
Ich kann mich noch gut erinnern: Im April des Jahres 1999, als der Tiroler Landtag beziehungsweise meine Fraktion gesagt hat, für mich sei das Bundesratsmandat reserviert, war ich ursprünglich nicht so wahnsinnig begeistert. Ich hatte mir halt einfach eingebildet, dass ich Mitglied des Tiroler Landtages werden, auch in Innsbruck tätig sein wolle, „mit Gschaftln und Gscheitln“. Auf alle Fälle war das, wenn ich jetzt ein paar Jahre zurückschaue, nicht das Schlechteste, das mir beschert hat, in Wien meine politische Arbeit zu lernen und auch einiges mitzubekommen.
Die Grundlagen der Politik, die Grundlagen – ich war damals ein kompletter Neuling in diesem Geschäft – der Demokratie kann man, glaube ich, nirgendwo besser lernen als im Bundesrat. Zum einen wird man über alle Fraktionen hinweg sehr freundschaftlich, sehr kameradschaftlich aufgenommen. Sollte es einmal irgendwo eine Hilfe brauchen, auch über die Fraktionen hinweg, steht jeder für jeden ein – von den politischen Geplänkeln einmal abgesehen. Diese Zeit war insgesamt sehr schön. Ich habe sehr viele Freunde kennen lernen dürfen, auch fraktionsübergreifend, aber in meiner Fraktion ganz besonders. Ich habe in den letzten vier Jahren sehr viele kommen und gehen gesehen. Ich glaube, dass es eine gute Grundlage dafür ist, in Tirol für die Tirolerinnen und Tiroler das Bestmögliche in einer Koalition oder in der Opposition – da wird halt die Zunge dann ein bisschen schärfer sein – zu erreichen. (Zwischenruf des Bundesrates
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