(Bundesrat Mag. Himmer: Frau
Kollegin, warum brauchen wir denn ein Bundesheer Ihrer Meinung nach?)
Ich glaube, es ist müßig, hier über die Aufgaben des Bundesheeres zu diskutieren. Ich glaube, wir haben in den letzten Jahren viele Situationen erleben müssen, in denen das Bundesheer sehr wirkungsvoll seine Bedeutung unter Beweis gestellt und seine Aufgaben in hervorragendem Maße erfüllt hat.
Wir haben aber auch erleben müssen – und es tut mir weh, in einer solchen Zeit leben zu müssen –, dass es Ereignisse wie jenes vom 11. September in New York geben kann. Ich glaube nicht, dass es auch nur einen Experten gibt, der behaupten würde, dass Eurofighter-Kampfflugzeuge dieses Ereignis hätten verhindern können. Tragischerweise haben wir den Beweis für diese meine Meinung ja erlebt.
Ich bin der Auffassung, dass die Entscheidung für ein Kampfflugzeug vom Typ her – wobei ich mit „Typ“ die Art des Gerätes meine und nicht die Marke – nicht richtig war. Wir müssen uns in Bezug auf dieses Fluggerät – auch wenn Sie es vielleicht läppisch finden, aber ich glaube, man muss das sehr drastisch darstellen, um auch eine gewisse plakative Wirkung zu erzielen – auch etwa folgenden Vergleich vor Augen halten: Wenn Sie heute in Wien ein Fahrzeug für den Nahverkehr, für den innerstädtischen Verkehr brauchen, dann werden Sie kaum einen Überlandbus anschaffen, dem zudem auch noch ein Scheibenwischer und der Auspuff fehlt. (Bundesrat Mag. Himmer: Das ist richtig!) – Das haben Sie auch verstanden, Herr Kollege. Das beruhigt mich.
Wir können davon ausgehen, dass sich dieses Flugzeug in der Entwicklungsphase befindet. Ich glaube, dass das Interesse jener, die zu ihrer Entscheidung für diesen Flugzeugtyp stehen – und ich meine da vor allem die Deutschen –, ein erzwungenes ist, weil sie ja, wie wir alle wissen, an diesem Entwicklungsprozess maßgeblich selbst beteiligt sind und daher dort natürlich darüber hinaus massive industrielle Interessen an der weiteren Produktion dieses Flugzeugtyps vorhanden sind.
Im Zusammenhang damit die Kompensationsverträge für unsere Wirtschaft anzusprechen, ist legitim, nur wird den Beweis dafür, dass diese Verträge wirklich im Zusammenhang mit dem Ankauf dieser Eurofighter stehen, glaube ich, niemand wirklich antreten können.
Es ist auch Kritik an der nicht vorhandenen Garantie in Bezug darauf, dass dieses Flugzeug dann auch dem entspricht, was wir brauchen, anzubringen. Ich gehe einmal davon aus, dass es wenigstens flugtauglich sein wird – obwohl wir natürlich die Probleme im Zusammenhang mit unseren klimatischen Verhältnissen auch bei gewissen Autotypen kennen.
Darüber hinaus werden aber auch von Experten ganz entscheidende Mängel aufgezeigt, Mängel, die vielleicht behebbar sind, Mängel, die zum jetzigen Zeitpunkt vielleicht unvermeidbar sind. Das kann aber nicht die Kaufentscheidung und bereits auch eine Preisentscheidung begründen! Ich glaube nicht, dass sich jemand von Ihnen ein Auto kaufen würde, von dem er heute noch nicht weiß, mit welcher Ausstattung er es dann, wenn es überhaupt geliefert werden kann, geliefert bekommt, und er bezahlt dann den vollen Preis dafür.
Ich glaube, für solche Entscheidungen
braucht man kein Experte im Bereich kampftechnischer Ausrichtung des
Bundesheeres zu sein. Das ist eine Sache des Hausverstandes! (Beifall bei
der SPÖ. – Bundesrat Mag. Himmer: Weil Sie keine Ahnung haben!
Völlig falsch!)
Herr Kollege, die Wahrheit ist von sehr vielen – und ich behaupte: von sehr vielen weltanschaulichen – Dingen bestimmt. In diesem Zusammenhang, muss ich ehrlich geste-
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