übt worden ist. Professor Konecny weiß
vielleicht am besten, was ich meine. Das hat bei mir dann schon zu einem
innerlichen Bruch geführt, und deshalb gehe ich hier nicht mit einem weinenden
und einem lachenden Auge fort, sondern mit dem Ruf: Es lebe das freie
Mandat! – Herzlichen Dank Ihnen allen. (Allgemeiner Beifall.)
18.25
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Kollege Nittmann! Ich darf auch Ihnen sagen, dass es uns Leid tut, dass Sie uns verlassen, denn – und jetzt sage ich etwas, was ich vielleicht vom Präsidium herunter gar nicht so sagen dürfte – ich habe mich natürlich gefreut, als Sie jetzt gesagt haben, dass Sie für das freie Mandat sind. Da gibt es noch viele, die Ihrer Meinung sind, dass das freie Mandat etwas sehr, sehr Demokratisches ist, und wir sollten es wirklich hüten und schätzen.
Ich weiß nicht, ob ich jetzt nicht vom Präsidium aus zu weit gegangen bin. Da wir aber doch versuchen, hier menschlich miteinander umzugehen, möchte ich Ihnen sagen: Sie haben zu den Bundesräten gehört, die durchaus scharf in ihrer Beurteilung von Kollegen am Rednerpult waren, die scharf gekontert haben, die sich bei Zwischenrufen nicht zurückgehalten haben. Das belebt den Parlamentarismus. Ich bin überzeugt, das wird sich auch in Zukunft nicht ändern, auch in einer anderen Zusammensetzung des Hauses werden wir immer wieder konfrontiert sein mit Zwischenrufen, über die sich manche in den Fraktionen ärgern und wo man sich überlegt, wie man da jetzt zurückschlagen könnte. Das gehört alles zum Parlamentarismus dazu, und ich hoffe, dass Sie uns trotz aller Bedenken, die Sie ein bisschen haben mitschwingen lassen, in guter Erinnerung behalten, und ich darf auch Ihnen wirklich alles, alles Gute für die Zukunft wünschen. (Allgemeiner Beifall. – Bundesrat Dr. Nittmann: Danke!)
*****
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall. Daher ist die Debatte geschlossen.
Es liegt ein Antrag der Bundesräte Professor Konecny, Hedda Kainz und KollegInnen auf Fassung einer Entschließung betreffend Überprüfung von Ausstiegsszenarien aus dem Kaufvertrag für den Eurofighter und das Verlangen nach einem Bericht an den Bundesrat vor.
Ich lasse nun über diesen Entschließungsantrag abstimmen und bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Minderheit. Der Antrag auf Fassung der gegenständlichen Entschließung ist daher abgelehnt.
Einlauf
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung beziehungsweise seit der letzten Sitzung acht Anfragen eingebracht wurden.
Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 6. November 2003, 9 Uhr in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Vorlagen in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
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