Bundesrat Stenographisches Protokoll 707. Sitzung / Seite 96

Präsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Weilharter. Ich erteile ihm das Wort.

 

13.53

Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Damen und Herren! Wir haben uns darauf geeinigt, drei Berichte gemeinsam abzuhandeln, wobei alle drei Berichte – das kann man, glaube ich, vorweg einmal sagen – nicht unbedingt druckfrisch sind.

Der Berufsbildungsbericht stammt aus dem Jahr 1999 und behandelt schwerpunkt­mäßig eigentlich die Zeiträume vor 1999. Ich habe schon im Ausschuss moniert und davon gesprochen, dass der Berufsbildungsbericht etwas antiquiert ist. Das heißt, dieser Bericht ist mindestens vier, im Juni dann sogar fünf Jahre alt und daher nicht mehr zeitgemäß. Es haben sich ja in vielen Bereichen die Berufsbilder geändert, und dadurch ist auch die Vergleichbarkeit in vielen Bereichen nicht mehr gegeben. Zeit­gemäßere Berufsbildungsinformationen gibt es ja zum Teil über elektronische Medien, und soweit sie eben in diesen elektronischen Medien vorhanden sind, ist natürlich die Vergleichbarkeit deshalb nicht mehr gegeben, weil die Grundlagen für die neuen, in den Medien erstellten zeitgemäßen Berichte andere sind.

Meine Damen und Herren! In aller Kürze: Meine Fraktion nimmt alle drei Berichte zur Kenntnis im Sinne einer Abarbeitung von Berichten, aber nicht im Sinne einer zeit­gemäßen Information. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

13.55

 

Präsident Jürgen Weiss: Nächste Rednerin: Frau Bundesrätin Dr. Lichtenecker. Ich erteile ihr das Wort.

 

13.55

Bundesrätin Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Drei Berichte liegen vor, warum sie teilweise so spät zu uns kommen, haben wir schon erfahren: Das liegt nicht am Ministerium oder an der Beamtenschaft, sondern sozusagen in unseren Händen, in den Händen des Bundesrates. Das heißt, da müssen wir uns an der Nase nehmen!

Ich möchte inhaltlich auf die Berichte eingehen, vorab aber sagen, dass wir den Be­richten unsere Zustimmung erteilen werden, und zwar in dem Sinne, dass wir das zur Kenntnis nehmen. Ich möchte mich bei den Beamtinnen und Beamten bedanken für die Arbeit, die da geleistet wurde.

Die Berichte sind teilweise sehr selektiv, teilweise sehr kontinuierlich, was von Vorteil ist, insbesondere wenn man dann zum Beispiel auch den Tourismusbericht – das ist der nächste Tagesordnungspunkt – betrachtet.

Zum ersten Bericht, dem Berufsbildungsbericht. Zwei Bereiche sind darin zentral, einerseits die Berufsausbildung und andererseits die berufliche Weiterbildung im Sinne des lebenslangen Lernens. Im Bereich Berufsausbildung sind natürlich sehr stark Jugendliche betroffen, daher möchte ich kurz auf das Thema Jugendarbeitslosigkeit zu sprechen kommen.

Es ist bedauerlich, dass die Jugendarbeitslosigkeit in Österreich inzwischen bei 8,8 Prozent liegt und sozusagen die Schwierigkeiten in diesem Bereich immer mehr zunehmen.

Ich denke, die Politik hat dafür zu sorgen, dass der jungen Generation die Spielräume und Handlungsmöglichkeiten erhalten bleiben, sowohl im ökonomischen als auch im ökologischen Kontext.