Bundesrat Stenographisches Protokoll 707. Sitzung / Seite 97

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Bildung und Arbeit bedeuten auch das Schaffen von Identität, bedeuten in der Regel auch Partizipation am gesellschaftlichen, am sozialen, am kulturellen und am ökono­mischen Leben.

Studien belegen, dass junge Menschen, wenn sie arbeitslos werden, sehr schnell in ein schlechteres ökonomisches Segment abrutschen und das auch zur Stigmatisierung beiträgt. Dazu kommt, dass Jugendliche, wenn sie arbeitslos werden – das belegen die Zahlen über Jahrzehnte –, in der Folge schlechtere Berufsmöglichkeiten, schlechtere Erwerbsmöglichkeiten haben. Insofern gilt es, hier Schwerpunkte zu setzen, insbe­son­dere in diesen Bereich zu investieren, sei es, dass man sich eine Novellierung des Be­rufsausbildungsgesetzes überlegt, sei es, dass man verstärkt die AMS-Mittel forciert, die in diesem Bereich meiner Meinung nach zu gering sind, um auch die Qualität der Ausbildungsprojekte zu sichern, wo Jugendliche eine zweite Chance haben, sei es, dass man die Ausbildungsbereitschaft der Betriebe forciert. Hier gibt es einige Be­reiche, wo sozusagen wirklich ein Schwerpunkt gesetzt werden soll.

Was ich vermisse in Bezug auf den Bildungsbericht 1999: Darin wurde noch ein großer Bereich dem lebenslangen Lernen, der Berufsweiterbildung gewidmet, das sich jetzt so nicht mehr findet. Ein Vorschlag wäre, hier auch wieder schwerpunktmäßig etwas zu machen, weil völlig klar ist, dass in einer kleinen offenen Volkswirtschaft wie Österreich Bildung das Kapital schlechthin ist und Humanressourcen wichtig sind. Das vermisse ich in der Folge, in den nächsten Jahren, das ist in dieser Form nicht zu finden, dass nämlich Wert gelegt wird auf Fördermaßnahmen, darauf, dass innerbetriebliche Weiter­bildung, innerbetriebliches Lernen sehr wichtig ist, was seine Schwerpunkte bei den Klein- und Mittelunternehmungen hat.

Da möchte ich gleich wechseln zur Situation von kleinen und mittleren Unternehmun­gen. Der Bericht ist sehr umfassend, sehr spannend und interessant. Ein Bezug auf die derzeitige Situation ist – weil immer betont wird, dass die KöSt-Senkung ja den KMUs zugute komme –, dass das nur ein sehr kleiner Bereich der KMUs ist. Wenn man sich die Körperschaftsteuer-Statistik anschaut, stellt man fest, dass 0,3 Prozent der GesmbHs 43 Prozent des KöSt-Aufkommens zahlen; insofern kann man auch die Ent­lastung sehen.

Herr Staatsekretär Finz hat heute schon betont, dass man langsam die AWS in den Griff bekommt, wie auch immer. Bei dem Versuch, generell einmal ein innovatives Instrumentarium zu finden, die KMUs zu fördern, gäbe es meiner Meinung nach genug an Handlungsspielraum, die Forschungs-, Entwicklungsausgaben zu erhöhen. Bildung, Weiterbildung – das habe ich vorhin schon erwähnt – ist ein zentraler Punkt. Auch in Oberösterreich merken wir, dass ein zentraler Bereich der Wissenstransfer von den Forschungsinstitutionen zu den Klein- und Mittelunternehmungen wäre, wo wir noch immer Mängel sehen, weil dadurch Innovationsräume erst genutzt werden können.

Ein wesentlicher Bereich, für den meiner Meinung nach natürlich auch die Kommunen, jetzt insbesondere der Bund, zuständig wären, ist die Sicherstellung von Infrastruktur. Im Breitbandbereich wird jetzt eine erste Maßnahme gesetzt, aber sie wird sehr spät kommen. Da sehen wir große Nachteile. Österreich hinkt einfach hinterher, was den Breitbandausbau betrifft.

Von Seibersdorf Research gibt es eine Studie zu Innovationsverhalten und Barrieren der österreichischen KMUs. Darin finden sich, wie ich meine, wesentliche Punkte, wo die Politik tatsächlich ansetzen soll. Was wird da genannt? – Das eine sind hohe Innovationskosten, wo gleichzeitig auch beklagt wird, dass die Banken nicht bereit sind, Risikokapital zu gewähren, dann Finanzierungsprobleme per se – aber das lässt sich auch dem Bericht entnehmen – mit den Eigenkapitalquoten, dann die Qualifikation des Personals und auch fehlende Marktinformationen. Das sind alles Bereiche, die


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