Die wieder gewählten Mitglieder beziehungsweise die neuen Mitglieder des Bundes­ra­tes sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich ihre Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.

Ich bitte die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel und den Namensaufruf.

 

Schriftführerin des Bundesrates Johanna Auer: „Sie werden geloben unverbrüch­liche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungs­ge­setze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

Über Namensaufruf durch Schriftführerin Auer leisten die nachstehend angeführten Bundesräte die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“:

Bieringer Ludwig;

Dernoscheg Karl-Heinz, Dr.;

Gruber Manfred;

Neuwirth Susanne, Mag.;

Saller Josef.

 

Präsident Jürgen Weiss: Ich begrüße die neuen Mitglieder beziehungsweise die wieder gewählten Mitglieder des Bundesrates in unserer Mitte recht herzlich und heiße sie willkommen. (Allgemeiner Beifall.)

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 

Präsident Jürgen Weiss: Ich gebe weiters bekannt, dass das Bundeskanzleramt über jeweilige Entschließung des Herrn Bundespräsidenten die Mitteilung gemacht hat, dass innerhalb des Zeitraumes vom 17. bis 18. Mai 2004 die Bundesministerin für Ge­sundheit und Frauen durch den Bundesminister für Inneres und für die Dauer der Verhinderung des Bundesministers für Finanzen dieser am 12. Mai 2004 sowie innerhalb des Zeitraumes vom 14. bis 17. Mai 2004 durch den Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen und am 13. Mai 2004 durch die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur vertreten wird.

Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Jürgen Weiss: Hinsichtlich der eingelangten, entsprechend vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortungen 1976/AB-BR/2004 bis 1981/AB-BR/2004, die den Anfragestellern übermittelt wurden, sowie der Schreiben des Bundeskanzlers be­treffend Nominierungen gemäß Artikel 23c Abs. 5 B-VG beziehungsweise gemäß Artikel 23c Abs. 5 in Verbindung mit Artikel 23c Abs. 2 B-VG verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen, die dem Stenographischen Protokoll angeschlos­sen werden.

Liste der Anfragebeantwortungen (siehe S. 2)

„Republik Österreich

Dr. Wolfgang Schüssel

Bundeskanzler