Schauen wir uns an, wie die Reaktion auf solche Wahlergebnisse ist! Da braucht man nicht davon auszugehen, was wir sagen, sondern da kann man auf Aussagen Ihrer Leute zurückgreifen. Ich nehme an, gerade im Bereich der ÖVP werden die Namen bekannt sein.
Amon, ein, glaube ich, nicht ganz unbekannter ÖVP-Mann sagt: Was falsch ist, ist, dass wir zu wenig die soziale Dimension in den Mittelpunkt rücken. – Er hat erkannt, worum es geht. Er fordert, die ÖVP solle zu ihren Wurzeln als soziale Integrationspartei zurückfinden. Amon hat auch gesagt, es habe das Bedürfnis gegeben, der Regierung die Meinung zu sagen. – Alles Zitate aus den letzten Tagen, meine sehr verehrten Damen und Herren der ÖVP.
Gajdosik, Spitzenkandidat in Wien – und ich habe schon gesagt: persönlich eine sehr integre Person, der euch wirklich vor dem Schlimmsten bewahrt hat –, sagt: Debatte um den Kassenvertrag hat geschadet. Diese dumme und unsägliche Geschichte, die von den Wirtschaftskammervertretern – Frau Präsidentin, ich nehme an, da hat er sie auch gemeint – losgetreten worden ist, hat uns als Fraktion geschadet. Diejenigen, die dieses Theater verursacht haben, sollten sich über politische Konsequenzen nun wirklich Gedanken machen. (Bundesrat Dr. Böhm: Ich habe gar nicht gewusst, dass die Ärzte Arbeitnehmer sind!) – Zu eurem Spitzenkandidaten komme ich dann auch noch, der hat auch ein nettes G’schichterl erzählt. (Heiterkeit bei der SPÖ.)
Der ÖAAB-Rebell Dirnberger, der einmal vom ehemaligen VP-Klubobmann, jetzigen Präsidenten des Nationalrates Khol als „siebenter Zwerg von links“ bezeichnet wurde, den er nicht einmal ignorieren würde (Zwischenruf der Bundesrätin Gansterer) – das ist menschenverachtend, so seid ihr, furchtbar! –, hat auf Anhieb drei Prozent gewonnen. Na klar, denn mit so einem ÖAAB können sich auch viele ehemalige ÖAAB-Mitglieder nicht abfinden! (Beifall bei der SPÖ.)
Dirnberger sagte ganz klar und deutlich am 17. Mai: Interessen der Arbeitnehmer am Altar der Willkür und Eitelkeit zu opfern, wie es sein Parteifreund Schüssel macht, ist für ihn untragbar. (Bundesrat Dr. Böhm: Dann soll er austreten!) – Darum ist er ja von euch weggegangen, lieber Freund! (Zwischenruf des Bundesrates Bieringer.)
Dirnberger sagt weiter ganz richtig – und das ist auch eine ganz wichtige Geschichte, ich habe immer schon unterschieden zwischen der FCG und dem ÖAAB, die FCGler sind nämlich wirklich noch Gewerkschafter, die vieles darüber stellen –: Der ÖAAB ist die Trutzburg der Beamten, die regierungskonform handelt und im Parlament jetzt ihren Mann in einer Person gefunden hat, die vor gar nicht langer Zeit im Sommer noch bei einer großen ÖGB-Demo gesagt hat: Ich werde keinem Beschluss zustimmen, der gegen die Arbeitnehmer ist, und diesen Bestimmungen schon überhaupt nicht! – Das ist eben der ÖAAB. Und das ist auch das, was viele nicht mehr wahrhaben wollen.
Bernhard Robotka, ÖAAB Salzburg, fordert den Rücktritt von Bartenstein, das kann ich auch verstehen.
Schützenhofer, ÖAAB Steiermark: Verzopftes Familienbild der ÖVP. Mich beschleicht das Gefühl, dass für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie nur halbherzige Dinge passieren. Landeshauptleute zahlen im Hinterzimmer Groscherl aus. Das, hat er gemeint, hat auch mitgespielt, dass man im Hinterzimmer wie bei einem Schnapsturnier Groscherl auszahlt. Genützt hat es bei den Wahlen sowieso nichts: Von den Wählern haben wir dann die Ohrfeige, die wir schon von links erhalten haben, nun auch von rechts bekommen!
Es gibt ein paar recht gescheite Leute, die sich hier gemeldet haben.
Der Tiroler Kammerpräsident – das ist, glaube ich, auch eine Person, die weit über Tirol hinaus bekannt ist – kritisiert die Ignoranz der ÖVP gegenüber der teuflischen
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