Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich eröffne die 711. Sitzung des Bundesrates.
Gestatten Sie mir, dass ich gleich zu Beginn einen lieben Freund des Hauses begrüße, nämlich den Landtagspräsidenten des Burgenländischen Landtages, Herrn Präsidenten Walter Prior: Seien Sie ganz herzlich bei uns willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Das Amtliche Protokoll der 710. Sitzung des Bundesrates vom 9. Juni 2004 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Manfred Gruber und Andrea Fraunschiel.
Einlauf
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Eingelangt ist ein Schreiben des Burgenländischen Landtages betreffend die Wahl der Mitglieder Mag. Georg Pehm und Johanna Auer in den Bundesrat, wobei Mag. Georg Pehm als erster Vertreter des Landes zu gelten hat, sowie der Ersatzmitglieder Mag. Klaus Mezgolits und Georg Hahn.
Ebenso eingelangt ist ein Schreiben des Wiener Landtages betreffend die Wahl des neuen Ersatzmitgliedes Angela Lueger an die sechste Stelle sowie ein weiteres Schreiben des Wiener Landtages betreffend Mandatsrücklegung des an die sechste Stelle gereihten Mandates im Bundesrat durch Frau Dr. Elisabeth Hlavac mit Ablauf des 30. Juni 2004.
Damit ist Frau Angela Lueger in das Mandat von Frau Dr. Elisabeth Hlavac eingetreten.
Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Der
erste Teil der schriftlichen Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Der
Präsident
des
Burgenländischen Landtages
Europaplatz
1
7001
Eisenstadt
Tel.
02682/600-2442
E-Mail: post@bgld-landtag.at
Eisenstadt,
24. Juni 2004
Zahl:
1007/9-XVIII,Gp.2004-07-01
Wahl
von zwei Mitgliedern und zwei Ersatzmitgliedern des Bundesrates
An den
Präsidenten
des Bundesrates
Parlament
Dr.-Karl-Renner-Ring 3
1017
Wien
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