Bundesrat Stenographisches Protokoll 711. Sitzung / Seite 11

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Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich eröffne die 711. Sitzung des Bundesra­tes.

Gestatten Sie mir, dass ich gleich zu Beginn einen lieben Freund des Hauses begrüße, nämlich den Landtagspräsidenten des Burgenländischen Landtages, Herrn Präsiden­ten Walter Prior: Seien Sie ganz herzlich bei uns willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

Das Amtliche Protokoll der 710. Sitzung des Bundesrates vom 9. Juni 2004 ist aufge­legen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Manfred Gruber und Andrea Fraunschiel.

Einlauf

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Eingelangt ist ein Schreiben des Burgenlän­dischen Landtages betreffend die Wahl der Mitglieder Mag. Georg Pehm und Johan­na Auer in den Bundesrat, wobei Mag. Georg Pehm als erster Vertreter des Landes zu gelten hat, sowie der Ersatzmitglieder Mag. Klaus Mezgolits und Georg Hahn.

Ebenso eingelangt ist ein Schreiben des Wiener Landtages betreffend die Wahl des neuen Ersatzmitgliedes Angela Lueger an die sechste Stelle sowie ein weiteres Schreiben des Wiener Landtages betreffend Mandatsrücklegung des an die sechste Stelle gereihten Mandates im Bundesrat durch Frau Dr. Elisabeth Hlavac mit Ablauf des 30. Juni 2004.

Damit ist Frau Angela Lueger in das Mandat von Frau Dr. Elisabeth Hlavac eingetre­ten.

Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal ver­teilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Der erste Teil der schriftlichen Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Der Präsident

des Burgenländischen Landtages

Europaplatz 1

7001 Eisenstadt

Tel. 02682/600-2442

E-Mail: post@bgld-landtag.at

Eisenstadt, 24. Juni 2004

Zahl: 1007/9-XVIII,Gp.2004-07-01

Wahl von zwei Mitgliedern und zwei Ersatzmitgliedern des Bundesrates

An den

Präsidenten des Bundesrates

Parlament

Dr.-Karl-Renner-Ring 3

1017 Wien

 


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