Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Herr Bundesminister! Wie wird die Miliz in der Zukunft aussehen?
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Die Miliz ist weiterhin ein wichtiger Bestandteil des österreichischen Bundesheeres und ist unverzichtbar. Ich weise nur etwa darauf hin, dass wir derzeit bei den Auslandsmissionen mindestens 60 Prozent an Milizsoldaten dabei haben. Sie ist daher unverzichtbar.
In Zukunft wird es so sein – und zu diesem Thema habe ich eine separate Arbeitsgruppe installiert –, dass die Miliz einerseits für diverse Strukturen im Bereich Spezialkräfte zur Verfügung steht, andererseits für Auslandseinsätze, aber auch für die Befüllung von präsenten Strukturen.
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke vielmals, Herr Bundesminister.
Wir kommen zur 4. Anfrage, die Herr Bundesrat Dr. Kühnel stellt. Ich darf ihn um die Verlesung seiner Frage bitten.
Bundesrat Dr. Franz Eduard Kühnel (ÖVP, Wien): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
„Mit welchen Maßnahmen beabsichtigen Sie die Umsetzung der Empfehlung der Bundesheerreformkommission sicherzustellen?“
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Hier gilt es, die richtigen Schritte zu setzen, und diese wurden bereits gemacht.
Mir ist es wesentlich, dass wir zu 100 Prozent jenen Wissensstand erhalten, den die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Ressorts bei der Bundesheerreformkommission erhalten haben.
Daher habe ich ein eigenes Planungsprojekt installiert, welches „Management 2010“ heißt und unter der Leitung des Herrn Generalmajors Commenda steht, der ja auch operativ bei der Bundesheerreformkommission tätig war. Dieses Team, diese Projektorganisation ist direkt dem Generalstabschef und mir zugeordnet, damit einerseits die Linie damit befasst werden kann, aber andererseits wir rasche Entscheidungen treffen können. Das ist bereits eingeleitet worden, und sie haben bereits mit der Arbeit begonnen.
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.
Herr Bundesrat, wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Dr. Franz Eduard Kühnel (ÖVP, Wien): Herr Bundesminister! Wie viele Soldaten im Aktivstand wird das Heer in Zukunft haben?
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Wir haben derzeit ungefähr 24 500 Soldatinnen und Soldaten und Bedienstete des österreichischen Bundesheeres. Zielsetzung der Reform ist es nicht, hier eine enorme Reduktion durchzuführen. Eine Reduktion wird bei der Mobilmachungsstärke durchgeführt, und zwar von derzeit zirka 110 000 auf ungefähr 50 000 bis 55 000. Daher strebe ich an, dass wir vom derzeitigen Stand ausgehen und auf dieser Basis die Planungen durchführen werden.
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