Bundesrat Stenographisches Protokoll 711. Sitzung / Seite 24

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habe ich gefragt, Herr Minister! – Zwischenruf der Bundesrätin Roth-Halvax. – Bun­desrat Reisenberger: Aber Sie hat überhaupt niemand gefragt, Frau Kollegin!)

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, am Wort ist der Herr Bundesminister.

 


Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter (fortsetzend): Ich habe die Frage beantwortet. (Bundesrat Konecny: Nein!)

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Bundes­rat Saller. – Bitte.

 


Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Wie ist der Stand betreffend Übergangslösung?

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

 


Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Ich bedanke mich für diese Frage, weil es doch wichtig ist, wie es weiter geht. Betreffend die Übergangs­lösung beginnen wir jetzt mit dem F-5-Betrieb. Ich habe das angekündigt, und es wurde punktgenau eingehalten. Wir werden jetzt, im Juli, vier F-5 von der Schweiz bekommen und werden damit mit der Luftraumüberwachung beginnen; die Piloten wer­den bereits ausgebildet. Im Jänner 2005 kommen die nächsten vier und Mitte Juli 2005 die letzten vier.

Somit ist eine perfekte Überbrückung gewährleistet, bis die Eurofighter in den Jah­ren 2007, 2008 und 2009 zulaufen werden.

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Nächste Zusatzfrage: Herr Bundesrat Hagen, bitte.

 


Bundesrat Christoph Hagen (Freiheitliche, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Bundes­minister! Inwieweit rechnen Sie mit Problemen im Bereich des Leistungsnachweises bei unseren Fliegern der zweiten Tranche?

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

 


Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Ich rechne mit keinen Problemen! Man muss doch offen und ehrlich auch einmal eines sagen: Die Firma EADS, die damit beschäftigt ist, ist mit über hunderttausend Mitarbeiterinnen und Mit­arbeitern der zweitgrößte Konzern in Entwicklung und Erzeugung von Luft- und Raum­fahrttechnologie. Dass die Firma EADS die Lieferungen perfekt abwickeln wird, davon bin ich zutiefst überzeugt. – Das ist der erste Punkt, und daher gehe ich nicht davon aus, dass Mängel auftreten werden.

Bei einem neuen Produkt muss man zu Beginn natürlich auch bestimmte Verbesse­rungen durchführen. Das ist überall so. Bei neu entwickelten Fahrzeugen ist es sogar oft notwendig gewesen, sie einzuziehen und Verbesserungen zu machen. – Ich möchte jetzt nicht die Type nennen, Sie kennen sie vielleicht. – Daher habe ich über­haupt keine Sorge, dass wir in Tranche zwei ausgezeichnete Flugzeuge bekommen.

Nur zur Information: Es ist in den Medien in der letzten Zeit kolportiert worden, dass die Tranche zwei durch Deutschland gestoppt wurde. – Dem ist nicht so! Gestern hat der Verteidigungsausschuss in Deutschland dem Kauf von 68 Eurofightern der Tranche zwei die Zustimmung erteilt, und der Budgetausschuss kann über den Sommer im Rahmen eines Umlaufbeschlusses die Entscheidungen treffen.

 


Wir sind ganz klar auf dem richtigen Weg. Die Zeitpläne sind bisher eingehalten worden.

 


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