Bundesrat Stenographisches Protokoll 711. Sitzung / Seite 25

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Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Wir kommen zur 7. Anfrage, die Herr Bundesrat Dr. Spiegelfeld-Schneeburg stellen wird. Ich bitte um die Verlesung.

 


Bundesrat Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ein ganz anderes Thema:

1347/M-BR/2004

„Wie sieht der aktuelle Stand bei den KIOP aus?“

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

 


Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: KIOP – Kräfte für Interna­tionale Operationen –, das ist ein sehr, sehr wichtiges Thema, weil eigentlich ein Mei­lenstein, was das österreichische Bundesheer betrifft. Die Einsatzkräfte müssen gut ausgebildet sein und jederzeit für EU-Einsätze bereitstehen.

Zum Entwicklungsstand: Wir haben 1 866 freiwillige Meldungen. 1 866 freiwillige Mel­dungen! Jetzt werden die gesamten Überprüfungen durchgeführt. Wichtig ist, dass auch die Leistungsnachweise erbracht werden, denn diese Kräfte für Auslandseinsätze müssen hervorragend ausgebildet sein.

Wir sind auf einem sehr guten Weg, und ich gehe davon aus, dass wir Ende des Jah­res 2005 850 KIOP-Soldaten und Ende des Jahres 2007 rund um 15 000 haben wer­den.

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke vielmals.

Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte.

 


Bundesrat Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg (ÖVP, Oberösterreich): Meine Zu­satzfrage wurde eigentlich schon beantwortet. – Danke.

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Eine weitere Zusatzfrage: Herr Bundesrat Hagen, bitte.

 


Bundesrat Christoph Hagen (Freiheitliche, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Bundes­minister! Wie hoch ist der Anteil der Milizsoldaten am KIOP-Kontingent?

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Das wird jetzt im Zuge der gesamten Reform zu entwickeln sein. Wir haben derzeit keine Milizsoldaten vorge­sehen. Vorgesehen für den Einsatz bei KIOP sind einerseits die Berufssoldaten und andererseits militärische Personen auf Zeit, und zwar auf drei bis sechs Jahre, die natürlich ebenfalls dem Milizkaderpersonal zur Verfügung stehen. Wir werden aber im Zuge der Evaluierung Überlegungen anstellen, inwieweit die Miliz in die KIOP-Organi­sation miteingebunden wird.

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Weitere Zusatzfrage? – Frau Dr. Lichtenecker, bitte.

 


Bundesrätin Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne, Oberösterreich): Herr Minister! Wie hoch ist der Anteil der Frauen bei dieser Gruppe? Sind Sie mit der Anzahl der Bewer­bungen und dem Ausbildungsstand der Frauen zufrieden?

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

 


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