Bundesrat Stenographisches Protokoll 711. Sitzung / Seite 161

men des Parlamentarismus gerecht. – Ich danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

18.28

Vizepräsident Jürgen Weiss: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Einlauf

Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten bezie­hungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt fünf Anfragen, 2207/J bis 2211/J, einge­bracht wurden.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 22. Juli 2004, 9 Uhr in Aussicht ge­nommen.

Für die Tagesordnung kommen jene Vorlagen in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zu­stimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, 20. Juli 2004, ab 14 Uhr vorgesehen.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss der Sitzung: 18.29 Uhr