Ich gebe zu, dass die vielen Gespräche mit ihm für mich sehr lehrreich waren in Bezug auf die Entwicklung von Menschen, die naturgemäß aus einem geistigen Hintergrund kommen, der mir verhältnismäßig fremd ist. Ich meine daher, dass wir dort, wo es darum geht, Menschen, die mit ihrem Leben – ob sie es jetzt verloren haben oder nicht – dafür eingestanden sind, Hitler zu stürzen, den Krieg früher zu beenden, nicht kleinlich sein sollen. Es geht hier nicht darum, eine makellose, niemals vom Mainstream der heutigen Politik abweichende Biographie vorweisen zu können.
Die Rolle der in den letzten Tagen so oft erwähnten Denkmalkommission des Bundesministeriums ist in dieser Hinsicht alles andere als rühmlich. Ich will keine Beschuldigungen aussprechen, aber: Das wesentliche Bestreben war es offensichtlich allemal, Begründungen zu finden, warum das alles nicht geht. Bei Biedermann, Huth und Raschke ist dann die Kommission in Erklärungsnotstand geraten, weil diese nachweislich für das freie und demokratische Österreich nicht nur eingestanden, sondern auch gestorben sind.
Aber wenn man sich ansieht, mit welchen Begründungen x-mal eine Ehrung für Oberstleutnant Bernardis abgelehnt wurde, dann fühlt man sich ein bisschen an das Kafka’sche „Schloß“ erinnert. Es ist den Herren in dieser Kommission – und ich glaube, sie besteht nur aus solchen – immer wieder etwas eingefallen, warum das nicht geht.
Ich sage nochmals: Die Ehrung für jemanden, der im Widerstandskampf gefallen ist – ich kann das nicht anders nennen –, bedeutet nicht, dass jede Lebensäußerung dieses Menschen von denen, die in ehren, unterschrieben wird. Bei allen großen Persönlichkeiten, die wir ehren, gibt es auch immer irgendwo ein Stückerl einer dunklen Seite. Ich habe keine Ahnung, wie Herr Bernardis seine Frau behandelt hat, ich weiß nicht, ob er gespielt hat, aber um das geht es nicht, sondern um den zentralen Punkt. Auch der Nobelpreis wird für eine wissenschaftliche Leistung vergeben – und nicht dafür, dass jemand außerdem noch ein netter Mensch ist.
Das ist der Grund, warum ich dem Hohen Haus einen Entschließungsantrag vorlege, den, wie er bereits gesagt hat, Kollege Schennach und die grüne Fraktion mit unterzeichnet haben.
Der Entschließungsantrag hat folgenden Wortlaut:
Entschließungsantrag
der Bundesräte Prof. Konecny, Schennach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Benennung einer Einrichtung des Bundesheeres nach Oberstleutnant Robert Bernardis
Das Kuratorium des Allgemeinen Entschädigungsfonds hat in seiner Sitzung vom 24. Mai 2004 den Plan einer Verlängerung der Antragsfrist im Bereich der Naturalrestitution einstimmig gutgeheißen. Basierend darauf haben alle vier Fraktionen im Nationalrat einen Initiativantrag eingebracht, der diese Verlängerung umsetzt. Ebenso wurde in den Erläuterungen – durch alle vier Fraktionen abgesegnet – ausgeführt: „Schließlich soll mit der Verlängerung der Antragsfrist ein Zeichen dafür gesetzt werden, dass der österreichische Gesetzgeber ernsthaft bemüht ist, zu einer umfassenden und endgültigen Lösung von offenen Fragen der Entschädigung von Opfern des Nationalsozialismus zu kommen.“
In diesem Geiste sei daran erinnert, dass sich vor zwei Tagen der 60. Jahrestag des mutigen Versuchs von militärischen und zivilen Widerstandskämpfern jährt, die Herrschaft der Nationalsozialisten durch einen Putsch zu beenden.
Der 20. Juli 1944, dessen blutiges Scheitern die Fortdauer der Naziherrschaft für ein weiteres Dreivierteljahr sicherte und damit Millionen Menschen den Tod brachte, ist
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