Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Kerschbaum. Ich erteile ihr das Wort.
20.12
Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Lieber Herr Vorredner! Allgemein möchte ich feststellen, ich habe ein bissel den Eindruck, dass die Diskussion jetzt mit der Anfrage an und für sich nimmer allzu viel zu tun hat. Ich habe das Gefühl, es handelt sich hier zum Teil um Themenverfehlungen, denn in der Anfrage geht es um Vorstandsposten, um Frühpensionierungen, in der Beantwortung hingegen hat der Herr Staatssekretär von Anfang an darauf hingewiesen, wie dringend wir jetzt diese ÖBB-Reform brauchen. Meiner Meinung nach ist das schlichtweg eine Themenverfehlung.
Der zweite Punkt, der mich etwas verwundert: Der Herr Staatssekretär sagt uns – auch ich kenne den Herrn Moldaschl übrigens nicht und weiß auch nicht, ob er besonders gut oder besonders schlecht oder sonst was ist, das gebe ich zu –, vom Herrn Moldaschl habe man sich getrennt, weil es für einen Personalmanager bei den ÖBB keinen Bedarf gibt. Das verwundert mich doch etwas angesichts von 44 000 Mitarbeitern. Ich habe mir das mitgeschrieben, das war Ihre Antwort auf die Frage, warum man sich von Herrn Moldaschl getrennt hat.
Das ist für mich also nicht wirklich eine logische Erklärung, da erscheint mir die Erklärung von Kollegen Himmer doch etwas logischer oder etwas nahe liegender, dass der Grund gewesen sein könnte, dass er dem Vorstand nicht übermäßig sympathisch war, und man sich deshalb von ihm getrennt hätte.
Ich frage mich nur: Warum kann man nicht eine konkrete Antwort auf eine Frage geben? Die Frage war, wenn ich das richtig gelesen habe: Warum ist dieser Mensch in Frühpension geschickt worden? Eine wirklich konkrete Antwort von Ihnen darauf habe ich nicht gehört. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesräten der SPÖ.)
Auch auf eine andere Frage, nämlich wie viele Vorstandsposten durch die Reform 2003 zusätzlich geschaffen worden sind, habe ich nicht wirklich eine konkrete Antwort gehört. Ich habe vernommen, dass es jetzt zwölf Direktoren gibt und es dann soundso viele Vorstände und soundso viele Aufsichtsräte gibt, insgesamt werden es nicht mehr. Eine wirklich konkrete Antwort habe ich nicht gehört. (Zwischenbemerkung von Staatssekretär Mag. Kukacka.) – Nein, das war nicht wirklich konkret! Wenn gefragt wird, wie viele zusätzlich geschaffen worden sind, dann hätten Sie einfach eine Zahl nennen sollen und nicht eine Aufzählung machen. Sie haben gesagt, es gibt jetzt 18 Direktoren und zwölf Direktoren, aber um wie viele mehr oder weniger es werden, haben Sie nicht gesagt. (Weitere Zwischenbemerkung von Staatssekretär Mag. Kukacka.) Vielleicht geben Sie mir die Antwort dann schriftlich, vielleicht finde ich es noch heraus.
Auch auf die Frage nach den Beratungskosten und wie sich diese weiterentwickeln sollen, ist keine klare Antwort gekommen. Insgesamt habe ich das Gefühl, Sie fühlen sich nicht mehr wirklich zuständig für die ÖBB. Im Vorspann zu jeder Antwort ist gekommen: Das geht mich eigentlich nichts mehr an, das macht der Vorstand oder das macht der Aufsichtsrat! Das Einzige, was den Bund noch zu betreffen scheint, sind die 1,2 Milliarden, die Sie vom Herrn Finanzminister für die Infrastruktur bekommen sollen. Mehr darf es nicht werden, damit sich die Baupreise nicht überhitzen. Wir haben ein paar Tagesordnungspunkte später den Brenner-Basistunnel zu behandeln, ich glaube, da geht es um 50 Milliarden. Wenn Sie jetzt von Investitionskosten von maximal 1,5 Milliarden jährlich reden, dann werden wir ziemlich lang an diesem Brenner-Basistunnel bauen. Die angepeilte Fertigstellung im Jahr 2015 kann ich mir schon gar nicht mehr vorstellen.
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite