Bundesrat Stenographisches Protokoll 712. Sitzung / Seite 181

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dieses Landes wären. Ich glaube, das haben sie sich wahrlich nicht verdient, und das gehört sich auch nicht!

Wenn heute der Herr Staatssekretär unzählige Male gesagt hat, die ÖBB müsse „normal“ werden, die Leute bei den ÖBB müssten „normal“ arbeiten, dann muss ich ihn fragen: Herr Staatssekretär, was verstehen Sie bei dieser Ihrer Feststellung unter „normal“? Glauben Sie, Herr Staatssekretär, dass diese Leute dort nicht „normal“, sondern „unnormal“ gearbeitet haben? – Traurig sind diese Aussagen, Herr Staats­sekretär! Mehr möchte ich dazu nicht sagen.

Herr Staatssekretär! Das zeigt, welche Einstellung Sie zu den ÖBB haben. Aber über Ihre Einstellung zu den ÖBB und über die Art und Weise, wie Sie mit den Öster­reichischen Bundesbahnen umgehen, wissen die meisten der 47 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ÖBB genau Bescheid. (Beifall bei der SPÖ.)

Geschätzte Damen und Herren! Wenn man sich die Vorkommnisse der letzten Tage, die Hilflosigkeit und die Inkompetenz des ÖBB-Vorstandes – das ist heute von den meisten Rednern schon angesprochen worden –, die Zwangspensionierung des Personaldirektors und die Explosion der Managementkosten und der ÖBB-Berater­honorare anschaut, so kann man sagen: In Anbetracht dessen sind meine Sorgen, die ich zu Beginn meiner Ausführungen erwähnt habe, sicher nicht unberechtigt.

Herr Kollege Himmer! Sie haben hier ein Beispiel aus der Privatwirtschaft zitiert und gemeint, es sei in der Privatwirtschaft jedem möglich, wenn er glaubt, bei irgendeinem anderen Unternehmen mehr Geld verdienen zu können oder bessere Bedingungen vorzufinden, dies auch zu erreichen, nur bei den Österreichischen Bundesbahnen sei dies nicht möglich. Das stimmt nicht! (Bundesrat Mag. Himmer: Das habe ich nicht gesagt! Ich habe nur mein Mitleid nicht geteilt für den, der weniger verdient, denn der hat einen Kündigungsschutz!)

Herr Kollege Himmer! Auch bei den Österreichischen Bundesbahnen haben die Mit­arbeiterinnen und Mitarbeiter die Möglichkeit, auf eigenen Wunsch, wenn sie glauben, irgendwo anders besser gestellt zu sein, aus den Österreichischen Bundesbahnen auszuscheiden.

Aber ich glaube, Herr Staatssekretär, das hat mit der Zwangspensionierung des Per­sonaldirektors überhaupt nichts zu tun. Wenn man Ihrer Beantwortung der Dringlichen Anfrage genau zugehört hat, so konnte man erkennen – Kollegin Kerschbaum hat das auch angesprochen –, dass Sie uns weismachen wollten, dass man bei einem Unternehmen mit 47 000 Mitarbeitern keinen Personaldirektor braucht.

Meinen Sie, Herr Staatssekretär, das wirklich ernst? Ist diese Antwort wirklich ernst gemeint gewesen? Wer macht denn dann die Personalagenden in einem Unterneh­men? Unternehmen mit 100 oder 200 Mitarbeitern haben Personalchefs.

Herr Staatssekretär! Die Antwort auf diese Fragen sind Sie uns schuldig geblieben!

Es ist heute schon erwähnt worden, dass die Arbeit von Personaldirektor Moldaschl in Zukunft von sechs anderen Mitarbeitern gemacht wird. Wenn dem so ist, dann kann die Arbeit, die Herr Moldaschl geleistet hat, keine schlechte Leistung gewesen sein. Aber anscheinend wird in der Führungsetage der ÖBB nicht die Arbeit bewertet, sondern es werden andere Gesichtspunkte zur Postenbesetzung herangezogen, vielleicht sogar parteipolitische. (Beifall bei der SPÖ.)

Die Abberufung des Personaldirektors ist ein Zeichen einer eklatanten Führungs­schwäche des Vorstandes, für die auch ÖBB-Aufsichtsratsvorsitzender Wolfgang Reit­hofer mitverantwortlich ist, aber Sie, Herr Staatssekretär, und auch Herr Minister Gorbach als Eigentümervertreter der ÖBB schauen dabei tatenlos zu. Man muss fast


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