Brenner-Basistunnel? Da bin ich gespannt. (Bundesrat Schennach: Da bauen Sie nur einen kleinen Zufahrtstunnel!) Aber das wird dann vielleicht auch der Rechnungshof prüfen, und vielleicht können wir das dann auch noch diskutieren. (Staatssekretär Mag. Kukacka: Das steht alles in den Unterlagen! Ein bisschen etwas lesen!) In den Unterlagen steht es? Komisch, warum haben es dann die Herren im Ausschuss nicht gewusst? (Bundesrat Schennach: Sie kennen aber den Brenner schon?) Dann haben die Herren im Ausschuss die Unterlagen auch nicht gelesen. Aber vielleicht gibt es irgendwo noch Unterlagen, die wir noch nicht zu Gesicht bekommen haben.
Auf jeden Fall muss dieser Brenner-Basistunnel 75 Prozent des anfallenden Güterverkehrs auch in der Zukunft aufnehmen können, und letztendlich nützt dieser Tunnel niemandem, wenn er zum Zeitpunkt der Fertigstellung bereits zu klein ist. Der Tunnel bringt auch nur dann etwas, wenn er benutzt wird, und das wiederum setzt voraus, dass die Straße nicht billiger ist als die Bahn.
Letztendlich ist es so, dass die Tiroler Verkehrsprobleme nicht von heute auf morgen entstanden sind. Es sind über Jahre massive Fehler gemacht worden, auch in Tirol. Aber das wird sich alles nicht von selbst lösen, indem man sagt, wir bauen, irgendwann einmal, im Jahre 2015, wird es den Tunnel geben, bis dahin müsst ihr euch halt durchquälen, und dann kommt die große Erlösung. Ich fürchte, das wird nicht ganz so funktionieren.
Das Problem, das ich persönlich auch noch mit dem Brenner-Basistunnel habe: Durch diese Großprojekte wie Koralm-Bahn und Brenner-Basistunnel werden zwar sicher viele Menschen vor Verkehrsproblemen ein bisschen besser geschützt, es gibt aber viele Menschen – zum Beispiel im Osten Österreichs, in der Umgebung von Wien, in Niederösterreich, in Oberösterreich und im Burgenland –, die nicht wirklich viel Entlastung zu erwarten haben. Wenn alle Gelder für die Schiene jetzt in Großprojekte fließen, dann wird eben für kleinere Projekte, die mit relativ geringen Mitteln zu finanzieren wären, das Geld fehlen.
Bei uns in Niederösterreich zum Beispiel
gibt es diese Landesbahn, die von Korneuburg nach Ernstbrunn fährt. Da habe
ich gehört beziehungsweise auch miterlebt, indem ich eine Bahnfahrt gemacht
habe, dass man dort derzeit auf Teilen der Strecke nur zirka
20 Stundenkilometer fahren kann. (Bundesrat Ager: Wo ist das? Auf welcher Strecke?) Das ist Korneuburg–Ernstbrunn. (Bundesrat Ager: Da bin ich
ja zu Fuß schneller!) Auf dieser Strecke werden zum Beispiel vom Kalkwerk
Ernstbrunn relativ viele LKW-Ladungen voll Kalk nach Korneuburg über die
Schiene transportiert. Das wird aber nicht mehr lange gehen, denn der Unterbau
ist derart kaputt, dass man über kurz oder lang diese Strecke wird einstellen
müssen, wenn man nicht irgendwann etwas macht. (Bundesrat Schennach: Da muss sich die Frau
Präsidentin Zwazl Sorgen machen!) Meines
Wissens geht es da um keine Milliarden, sondern wahrscheinlich nicht einmal um
Millionen Euro, die zu investieren wären. (Bundesrat
Dr. Kühnel: Frau Kollegin,
machen Sie eine Bürgerinitiative!) Aber diese Maßnahmen sind offensichtlich
einfach nicht möglich. Kein Wunder, wenn alles in Großprojekte fließt! Und das
ist ein bisschen das Problem, das ich auch mit dem Brenner-Basistunnel habe. (Zwischenbemerkung
von Staatssekretär Mag. Kukacka. –
Bundesrat Kneifel: Die Donau ausbauen! –
Bundesrat Schennach: Willst du die
Donau umleiten nach Ernstbrunn?)
Ich bin natürlich für den Ausbau des Brenner-Basistunnels. Ich habe, glaube ich, von dem Ausbau des Brenner-Basistunnels das erste Mal gehört, da bin ich noch in die Schule gegangen. Wenn er jetzt endlich in Angriff genommen wird, ist das gut und schön. Ich denke, das zeigt aber auch, dass das eigentlich schon ziemlich lange ansteht.
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