Bundesrat Stenographisches Protokoll 713. Sitzung / Seite 10

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Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich eröffne die 713. Sitzung des Bundes­rates.

Das Amtliche Protokoll der 712. Sitzung des Bundesrates vom 22. Juli 2004 ist aufge­legen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Ewald Lindinger.

Einlauf

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Eingelangt ist ein Schreiben des Vorarlber­ger Landtages betreffend die Wahl der Mitglieder Jürgen Weiss, Edgar Mayer und Ing. Reinhold Einwallner sowie der Ersatzmitglieder Dr. Magnus Brunner, Lukas Feur­stein und Helmut Pech in den Bundesrat.

Hinsichtlich des Wortlautes dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

„Gebhard Halder

Landtagspräsident

Bregenz, 05.10.2004

Frau

Anna Elisabeth Haselbach

Präsidentin des Bundesrates

Parlament

1017 Wien

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

ich darf Ihnen mitteilen, dass der XXVIII. Vorarlberger Landtag in seiner 1. Sitzung in diesem Jahr am 05.10.2004 folgende Bundesräte gewählt hat:

Herrn Jürgen Weiss, Bregenz, Froschauerstraße 4 (ÖVP)

Herrn Edgar Mayer, Feldkirch, Egelseestraße 83 (ÖVP)

Herrn Ing. Reinhold Einwallner, Hörbranz, Ruggburgstraße 4 (SPÖ)

Als Ersatzmitglieder wurden gewählt:

Herr Dr. Magnus Brunner, Höchst, Konsumstraße 34

Herr Lukas Feurstein, Schwarzenberg, Heuberg 222

Herr Helmut Pech, Rankweil, Vorderlandstraße 25

Mit freundlichen Grüßen

Gebhard Halder

Präsident des Vorarlberger Landtages“

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